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Zeugenvernehmungen beginnen am 20. November mit Ministerin Hoffmeister-Kraut
112/2020 - 11. November 2020, 14:18 Uhr Untersuchungsausschuss „Baden-Württemberg-Haus“: Zeugenvernehmungen beginnen am 20. November mit Ministerin Hoffmeister-Kraut Stuttgart. Der Untersuchungsausschuss „Abläufe in Zusammenhang mit der Beteiligung des Landes an der Weltausstellung 2020“ hat in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch, 11. November 2020, Zeugenvernehmungen terminiert. So beginnt das …
Ständiger Ausschuss nimmt Corona-Verordnungen weit mehrheitlich zustimmend zur Kenntnis
111/2020 - 11. November 2020, 12:56 Uhr In der Sitzung am 11. November 2020: Ständiger Ausschuss nimmt Corona-Verordnungen weit mehrheitlich zustimmend zur Kenntnis Stuttgart. Der Ständige Ausschuss des Landtags hat die aktuellen Verordnungen der Landesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie weit mehrheitlich zustimmend zur Kenntnis genommen. „Auf der Tagesordnung der Sondersitzung am …
Breite Zustimmung für Ausbau des ÖGD – SPD vermisst klare Entscheidungen
104/2020 - 23. Oktober 2020, 08:49 Uhr Im Sozialausschuss Breite Zustimmung für Ausbau des ÖGD – SPD vermisst klare Entscheidungen Stuttgart. Die Corona-Pandemie stellt den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) in Baden-Württemberg vor enorme Herausforderungen. Die Landesregierung hat dies erkannt und bereits beschlossen, den Dienst auf allen Verwaltungsebenen zu stärken. Die Opposition …
Bildungsausschuss bespricht Umsetzung der Leitperspektive „Bildung für Toleranz und Akzeptanz von Vielfalt“
103/2020 - 23. Oktober 2020, 08:46 Uhr Seit dem Schuljahr 2016/17 im Bildungsplan verankert: Bildungsausschuss bespricht Umsetzung der Leitperspektive „Bildung für Toleranz und Akzeptanz von Vielfalt“ Stuttgart. Seit dem Schuljahr 2016/17 ist die Leitperspektive „Bildung für Toleranz und Vielfalt“ (BTV) im Bildungsplan verankert. Mit der Frage nach der konkreten Umsetzung hat sich der Ausschuss …
Finanzausschuss genehmigt Mehrausgaben für Kauf von Spritzen für Corona-Impfstoff
102/2020 - 22. Oktober 2020, 14:45 Uhr 13 Millionen Euro für Spritzen, Kanülen und Logistik Finanzausschuss genehmigt Mehrausgaben für Kauf von Spritzen für Corona-Impfstoff Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 22. Oktober 2020, Mehrausgaben in Höhe von 13 Millionen Euro für den Kauf von Materialien für Corona-Impfungen mehrheitlich bewilligt. Wie der …
Wirtschaftsausschuss diskutiert über Corona-Soforthilfen
101/2020 - 22. Oktober 2020, 13:21 Uhr Wirtschaftsausschuss diskutiert über Corona-Soforthilfen Wirtschaftsausschuss diskutiert über Corona-Soforthilfen Stuttgart. Das Land Baden-Württemberg springt Selbstständigen und Unternehmen in der Corona-Pandemie mit Hilfen in Milliardenhöhe bei. Doch geht bei der Förderung alles mit rechten Dingen zu? Und wie kann ein möglicher Missbrauch von Hilfen …
Präsidentin Aras: Wichtige juristische Erfolge im Kampf gegen Hate Speech erzielt
100/2020 - 22. Oktober 2020, 10:04 Uhr Präsidentin Aras: Wichtige juristische Erfolge im Kampf gegen Hate Speech erzielt Stuttgart. Die Präsidentin des Landtags von Baden-Württemberg, Muhterem Aras (Grüne), hat beim Vorgehen gegen Beleidigungen und Bedrohungen im Internet wichtige juristische Erfolge erzielt. „In 52 von 69 Fällen haben Gerichte entschieden, dass es sich in diesen Fällen um …
Zahl häuslicher Gewalttaten von 2010 bis 2019 um 2.176 Fälle gestiegen
99/2020 - 21. Oktober 2020, 17:25 Uhr Innenausschuss berät über Straftaten innerhalb von Ehe und Partnerschaft Zahl häuslicher Gewalttaten von 2010 bis 2019 um 2.176 Fälle gestiegen Stuttgart. Die Zahl häuslicher Gewalttaten in Baden-Württemberg ist in den vergangenen neun Jahren kontinuierlich gestiegen. Im Jahr 2019 erfasste die Polizei 13.048 Fälle von Partnergewalt, im Jahr 2011 lag die Zahl …
„Jugend hakt nach“ – Jugendliche diskutieren virtuell mit Abgeordneten
98/2020 - 21. Oktober 2020, 15:21 Uhr Im Nachgang zum Jugendlandtag 2019: „Jugend hakt nach“ – Jugendliche diskutieren virtuell mit Abgeordneten Stuttgart. Was ist eigentlich aus den Forderungen geworden, die auf dem Jugendlandtag 2019 an die Abgeordneten des Landtags gerichtet wurden? Dieser Frage gehen am Mittwoch, 21. Oktober 2020, mehr als 40 Jugendliche nach und diskutieren mit …
Präsidentin Aras: „Die Krise hat die Bedeutung der UN-Nachhaltigkeitsziele noch gesteigert. Wir müssen sie jetzt erst recht umsetzen.“
Pressemitteilungen 97/2020 - 21. Oktober 2020, 12:04 Uhr Veranstaltung im Rahmen der Europäischen Woche der Städte und Regionen am 21. Oktober 2020 zur Rolle der UN-Nachhaltigkeitsziele bei der Erholung von der Krise Präsidentin Aras: „Die Krise hat die Bedeutung der UN-Nachhaltigkeitsziele noch gesteigert. Wir müssen sie jetzt erst recht umsetzen.“ Stuttgart/Brüssel. In ihrer Eigenschaft als …