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Sachverständige beurteilen neuen Gesetzentwurf zum Klimaschutzgesetz
9/2023 - 24. Januar 2023, 15:22 Uhr Öffentliche Anhörung im Umweltausschuss: Sachverständige beurteilen neuen Gesetzentwurf zum Klimaschutzgesetz Stuttgart. In einer Öffentlichen Anhörung hat der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft am Dienstag, 24. Januar 2023, über das Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz beraten und Sachverständige aus Kommunalpolitik und Verbänden zu …
Status als Betroffener wird IdP nicht zuerkannt
7/2023 - 23. Januar 2023, 22:00 Uhr Im Untersuchungsausschuss „IdP & Beförderungspraxis“ Status als Betroffener wird IdP nicht zuerkannt Stuttgart. In seiner nicht öffentlichen Sitzung am Montag, 23. Januar 2023, hat der Untersuchungsausschuss „IdP & Beförderungspraxis“ über zwei Anträge des Inspekteurs der Polizei (IdP) entschieden. So auch über den Antrag, ihm den Status als Betroffener des …
Folgen des 9-Euro-Tickets und Flughäfen im Fokus
6/2023 - 23. Januar 2023, 16:20 Uhr Im Ausschuss für Verkehr Folgen des 9-Euro-Tickets und Flughäfen im Fokus Stuttgart. Eine Bilanz des 9-Euro-Tickets hat der Ausschuss für Verkehr in seiner Sitzung am Donnerstag, 19. Januar 2023, gezogen. Ein weiteres Thema unter anderen war nach Angaben des Ausschussvorsitzenden Rüdiger Klos (AfD) die Personalsituation an den Flughäfen im Land. Mit einer …
Enquetekommission beginnt mit Anhörungen zum Thema staatliche Krisenvorsorge und -bekämpfung
5/2023 - 20. Januar 2023, 16:09 Uhr In der Sitzung am 20. Januar 2023 Enquetekommission beginnt mit Anhörungen zum Thema staatliche Krisenvorsorge und -bekämpfung Stuttgart. Die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ hat in ihrer Sitzung am Freitag, 20. Januar 2023, mit den Anhörungen zum zweiten Handlungsfeld „Staatliche Krisenvorsorge, Krisenfrüherkennung sowie Krisenbekämpfung“ begonnen…
Bildungsausschuss befasst sich mit Landesauszeichnung „Fahrradfreundliche Schule“
4/2023 - 19. Januar 2023, 17:05 Uhr In der Sitzung am 19. Januar Bildungsausschuss befasst sich mit Landesauszeichnung „Fahrradfreundliche Schule“ Stuttgart. Über die Mobilitätserziehung von Kindern und Jugendlichen und die Zertifizierung besonders fahrradfreundlicher Schulen hat der Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport in seiner Sitzung am Donnerstag, 19. Januar 2023, auf Antrag der …
Verbände nehmen Stellung zu Krähenschäden in der Landwirtschaft
3/2023 - 19. Januar 2023, 15:57 Uhr Öffentliche Anhörung im Landwirtschaftsausschuss: Verbände nehmen Stellung zu Krähenschäden in der Landwirtschaft Stuttgart. Der Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat in einer Öffentlichen Anhörung zum Thema „Krähenschäden in Baden-Württemberg“ am Mittwoch, 18. Januar 2023, Sachverständige von Umwelt-, Jagd- und Bauernverbänden …
Einigkeit beim Thema Bürokratieabbau, aber Differenzen bei der Verkehrswende
2/2023 - 19. Januar 2023, 14:42 Uhr Im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Einigkeit beim Thema Bürokratieabbau, aber Differenzen bei der Verkehrswende Stuttgart. Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 18. Januar 2023, unter anderem mit dem Bürokratieaufwand und möglichen Erleichterungen beim Amtlichen Verzeichnis präqualifizierter …
Innenausschuss befasst sich mit Fusion von Bausparkasse Südwest und Bayern zu LBS Süd
1/2023 - 19. Januar 2023, 09:57 Uhr Wegen verschärften Wettbewerbs und Niedrigzinspolitik Innenausschuss befasst sich mit Fusion von Bausparkasse Südwest und Bayern zu LBS Süd Stuttgart. Angesichts erheblicher Marktveränderungen und eines verschärften Wettbewerbsumfeldes wollen die Länder Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz die LBS Landesbausparkasse Südwest und die LBS Bayerische…
Wirtschaftsausschuss stimmt Verlängerung von Liquiditätshilfen zu
128/2020 - 21. Dezember 2020, 07:26 Uhr Unterstützung für Unternehmen Wirtschaftsausschuss stimmt Verlängerung von Liquiditätshilfen zu Stuttgart. Auch im neuen Jahr steht das Land Baden-Württemberg Betrieben bei, die infolge der Corona-Pandemie unter Liquiditätsengpässen leiden. Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau gab in einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung am Donnerstag,…
Schneller auszahlen: Wirtschaftsausschuss macht Druck bei Wirtschaftshilfen für Hotels und Gaststätten
127/2020 - 15. Dezember 2020, 15:59 Uhr Im Wirtschaftsausschuss Schneller auszahlen: Wirtschaftsausschuss macht Druck bei Wirtschaftshilfen für Hotels und Gaststätten Stuttgart. Auch in seiner Sitzung am Mittwoch, 25. November, befasste sich der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau intensiv mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut …