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Europaausschuss informiert sich über die geplante Kampagne zur Europawahl
21/2019 - 13. Februar 2019, 17:00 Uhr In der Sitzung am 13. Februar Europaausschuss informiert sich über die geplante Kampagne zur Europawahl Stuttgart. In der Sitzung des Ausschusses für Europa und Internationales am Mittwoch, 13. Februar 2019, hat der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf (CDU), das Gremium über die geplante umfangreiche landesweite Kampagne zur Europawahl informiert. …
Rombach: Geändertes Straßengesetz gibt Gemeinden Gestaltungshoheit zurück
12/2019 - 29. Januar 2019, 18:55 Uhr Ausschuss für Verkehr Rombach: Geändertes Straßengesetz gibt Gemeinden Gestaltungshoheit zurück Stuttgart – Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg können Verkehrsschilder, etwa um Straßen für ein Festgelände oder einen Umzug zu sperren, bald in eigener Zuständigkeit aufstellen. Zudem soll Carsharing-Anbietern Sondernutzungsrechte eingeräumt und künftige …
Initiative Baden-Württembergs erfolgreich mit gemeinsamem Wahlaufruf zur Europawahl
11/2019 - 29. Januar 2019, 16:38 Uhr Europakonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten deutschsprachiger Landesparlamente Initiative Baden-Württembergs erfolgreich mit gemeinsamem Wahlaufruf zur Europawahl Stuttgart. Die Europakonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten deutschsprachiger Landesparlamente hat am 29. Januar 2019 in Brüssel einen gemeinsamen Wahlaufruf zur Europawahl verabschiedet…
Landtagspräsidentin Aras: „Gedenken motiviert uns, Angriffen gegen Menschenwürde und Menschenrechte mutig entgegenzutreten“
10/2019 - 25. Januar 2019, 14:26 Uhr Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Landtag Landtagspräsidentin Aras: „Gedenken motiviert uns, Angriffen gegen Menschenwürde und Menschenrechte mutig entgegenzutreten“ Stuttgart. Der Landtag von Baden-Württemberg hat am Freitag, 25. Januar 2019, mit einer zentralen Gedenkfeier im Haus des Landtags an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert…
Umweltausschuss diskutiert Überlegung von Windkraftanlagen im Nordschwarzwald
9/2019 - 24. Januar 2019, 17:08 Uhr In seiner Sitzung am 24. Januar: Umweltausschuss diskutiert Überlegung von Windkraftanlagen im Nordschwarzwald Stuttgart. Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 24. Januar, über die Überlegung des Planungsausschusses des Regionalverbands Nordschwarzwald diskutiert, Vorranggebiete für die Windenergienutzung …
Ständiger Ausschuss lehnt AfD-Gesetzesentwurf zur Änderung der Wahlrechtsvorschriften ab
8/2019 - 24. Januar 2019, 14:31 Uhr In der Sitzung am 24. Januar 2019: Ständiger Ausschuss lehnt AfD-Gesetzesentwurf zur Änderung der Wahlrechtsvorschriften ab Stuttgart. Der Ständige Ausschuss hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 24. Januar 2019, mit dem Gesetzentwurf der AfD zur Änderung der Vorschriften über das Wahlrecht der Deutschen befasst. Mit großer Mehrheit ist der Gesetzentwurf …
Verfassungsgerichtshof bestätigt Rechtsauffassung des Landtags
7/2019 - 21. Januar 2019, 19:59 Uhr Zur Eilentscheidung im Organstreitverfahren der Abgeordneten Dr.Gedeon/Räpple Verfassungsgerichtshof bestätigt Rechtsauffassung des Landtags Stuttgart – Der Verfassungsgerichtshof hat mit seiner Eilentscheidung vom 21. Januar 2019 die Rechtsauffassung des Landtags geteilt, indem er die Anträge der Abgeordneten Dr. Wolfgang Gedeon (AfD) und Stefan Räpple (AfD) …
Wirtschaftsausschuss berät Förderung der Unternehmensnachfolge
6/2019 - 21. Januar 2019, 13:27 Uhr Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen wichtig: Wirtschaftsausschuss berät Förderung der Unternehmensnachfolge Stuttgart. Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 16. Januar 2019, auf Antrag der CDU-Fraktion intensiv mit der Frage beschäftigt, wie die Unternehmensnachfolge gefördert werden kann. „…
Lösch: Daten zur Grundschulempfehlung interessante Diskussionsgrundlage- Teils extreme Spannbreite zwischen Stadt- und Landkreisen
5/2019 - 17. Januar 2019, 18:09 Uhr Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport Lösch: Daten zur Grundschulempfehlung interessante Diskussionsgrundlage- Teils extreme Spannbreite zwischen Stadt- und Landkreisen Stuttgart – Seit dem Schuljahr 2018/19 ist die Vorlage der Grundschulempfehlung bei der weiterführenden Schule Pflicht. Grund für den Bildungsausschuss, sich nach der Wirksamkeit der …
Sozialausschuss diskutiert die Sicherstellung zukünftiger Substitutionsversorgung
4/2019 - 17. Januar 2019, 16:34 Uhr In seiner Sitzung am 17. Januar: Sozialausschuss diskutiert die Sicherstellung zukünftiger Substitutionsversorgung Stuttgart. In seiner Sitzung am Donnerstag, 17. Januar, hat sich der Ausschuss für Soziales und Integration auf Antrag der SPD-Fraktion damit befasst, wie man die Substitutionsversorgung auch zukünftig sicherstellen kann. Dies teilte der …