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15/7141: Förderungen durch das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) im Regierungsbezirk Südbaden
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7141 08. 07. 2015 1Eingegangen: 08. 07. 2015 / Ausgegeben: 17. 08. 2015 K l ei ne A nf ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Maßnahmen wurden aus den Gemeinden im Regierungsbezirk Süd - baden für das LGVFG-Förderprogramm 2015 bis 2019 angemeldet (Auflistung nach Landkreis, Zuordnung Straßenbau/Umweltverbund und …
15/6935: Situation der Pflegeeinrichtungen im Rems-Murr-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /6935 29. 05. 2015 1Eingegangen: 29. 05. 2015 / Ausgegeben: 17. 08. 2015 K l ei ne A nf ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche stationären bzw. teilstationären Pflegeeinrichtungen (inkl. Tagespflege) gibt es im Rems-Murr-Kreis? 2. Wie viele Plätze gibt es insgesamt im Rems-Murr-Kreis und wie viele stehen in den einzelnen…
15/7153: Organisationsformen regionaler Energieagenturen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7153 09. 07. 2015 1Eingegangen: 09. 07. 2015 / Ausgegeben: 14. 08. 2015 Kl ei ne Anf r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche wesentlichen Unterschiede sind ihr hinsichtlich der verschiedenen Organisationsformen der regionalen Energieagenturen bekannt? 2. Welche Wirtschaftsorganisationen, Branchenverbände, …
15/7201: Aufkommen der Grunderwerbsteuer 2014 im Main-Tauber-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7201 22. 07. 2015 1Eingegangen: 22. 07. 2015 / Ausgegeben: 13. 08. 2015 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich das Aufkommen der Grunderwerbsteuer im Main-Tauber-Kreis in den Jahren 2010 bis 2014 entwickelt? 2. Wie hoch waren die im Ergebnis nach den Regelungen des Finanzausgleichs- gesetzes (FAG) …
15/7202: Förderprogramm „Technologischer Ressourcenschutz“
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7202 22. 07. 2015 1Eingegangen: 22. 07. 2015 / Ausgegeben: 13. 08. 2015 K l ei n e A n f r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Bewerbungen für eine Förderung im Rahmen des durch das Ministe- rium für Finanzen und Wirtschaft ausgelobten Förderprogramms „Technologi- scher Ressourcenschutz“ sind bis zur Frist am 31. Mai…
15/7138: Schließung des Fachs Politikwissenschaft an der Pädagogischen Hochschule (PH) Karlsruhe
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7138 07. 07. 2015 1Eingegangen: 07. 07. 2015 / Ausgegeben: 10. 08. 2015 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Bedeutung misst sie der politischen Bildung von Kindern und Jugend- lichen im Rahmen des Schulunterrichts bei? 2. Welche Bedeutung hat in diesem Zusammenhang das Angebot von Studien- plätzen im…
15/7129: Breitbandversorgung im Landkreis Emmendingen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7129 06. 07. 2015 1Eingegangen: 06. 07. 2015 / Ausgegeben: 10. 08. 2015 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt sie die Breitbandversorgung in den einzelnen Gemeinden des Landkreises Emmendingen? 2. In welchen Gemeinden des Landkreises Emmendingen sieht sie Verbesse- rungspotenzial? 3. Wie möchte …
15/7161: Gegenwart und Zukunft des Spitals Bad Säckingen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7161 13. 07. 2015 1Eingegangen: 13. 07. 2015 / Ausgegeben: 10. 08. 2015 K l ei n e A n f r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt sie aus ihrer Sicht die Bedeutung des Spitals Bad Säckingen für die Stadt Bad Säckingen und die Region am Hochrhein? 2. Wie beurteilt sie aus ihrer Sicht die Entwicklung des Spitals Bad …
15/7137: Ratifikation des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention)
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7137 07. 07. 2015 1Eingegangen: 07. 07. 2015 / Ausgegeben: 07. 08. 2015 K l ei n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der Stand der Ratifikation des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention)? 2. Welche Verbesserungen für …
15/7127: Abschiebehaftanstalt in der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Pforzheim
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7127 03. 07. 2015 1Eingegangen: 03. 07. 2015 / Ausgegeben: 06. 08. 2015 K l ei n e A n fr age Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Voraussetzungen müssen an einer Liegenschaft für die Einrichtung einer Abschiebehaftanstalt gegeben sein? 2. Welche Liegenschaften in Baden-Württemberg werden derzeit vom Land als mögliche neue …