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17/3033: Regelungen im Nebentätigkeitsrecht
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3033 2.8.2022 Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …
17/3034: Tik Tok Video von mauriipastore
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3034 2.8.2022 Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …
17/3020: Abitur-Prüfungen im Fach Mathematik an den beruflichen Gymnasien im Schuljahr 2021/2022
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3020 1.8.2022 Kleine Anfrage der Abg. Daniel Born, Dr. Stefan Fulst-Blei und Katrin Steinhülb-Joos SPD und Antwort des Ministeriums…
17/2948: Auswirkungen der Entscheidung des Landesamts für Verfassungsschutz, die AfD unter Beobachtung zu stellen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2948 26.7.2022 1Eingegangen: 26.7.2022 / Ausgegeben: 30.8.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt die Einstufung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) – Landesverband Baden-Württemberg als Beobachtungs- objekt des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) unter Angabe, wer…
17/2856: Barrierefreiheit an Bushaltestellen im Enzkreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2856 11.7.2022 1Eingegangen: 11.7.2022 / Ausgegeben: 30.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele der ca. 830 Bushaltestellen im Enzkreis (Angabe aus Drucksache 16/9303) sind nach aktuellem Stand barrierefrei ausgebaut bzw. bei wie vielen ist ein barrierefreier Ausbau in Planung? 2. Wie bewertet sie …
17/3025: Entwicklung der Anzahl von Hausdurchsuchungen und Straftatbestandsvorwürfe als Begründung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3025 1.8.2022 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Entwicklung der …
17/2953: Asow-Regimentsfahnen mit rechtsextrem konnotierter Symbolik auf pro-ukrainischen Kundgebungen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2953 22.7.2022 1Eingegangen: 22.7.2022 / Ausgegeben: 30.8.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie steht die Landesregierung zu der Verwendung der ehemaligen Asow-Re- gimentsfahnen in der Öffentlichkeit? 2. Wie steht die Landesregierung grundsätzlich zur Verwendung rechtsextremer Symbolik auf blau-gelb …
17/2947: Gemeinden und öffentliche Badegewässer: Freizeitangebot trifft auf Verkehrssicherungspflicht
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2947 22.7.2022 1Eingegangen: 22.7.2022 / Ausgegeben: 30.8.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche gesellschaftliche Bedeutung haben aus ihrer Sicht öffentliche Bade- gewässer (einschließlich der Angabe diesbezüglicher Unterschiede zwischen einem „Naturbad“ und einer „Badestelle“)? 2. Wie bewertet sie –…
17/2938: Umgang mit Deepfakes und Bildmanipulationen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2938 21.7.2022 1Eingegangen: 21.7.2022 / Ausgegeben: 29.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle welcher Art von Deepfakes bzw. Bildmanipulationen in Baden- Württemberg sind der Landesregierung bekannt? 2. Welche strafrechtlichen Möglichkeiten gibt es, um gegen Deepfakes bzw. Bild- …
17/2951: Höhe der Landes- und Bundesmittel für die Stadt Pforzheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2951 22.7.2022 1Eingegangen: 22.7.2022 / Ausgegeben: 29.8.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. In welcher Höhe sind seit dem 15. März 2021 Mittel des Bundes in die Stadt Pforzheim geflossen (bitte unter Benennung der jeweiligen Zuweisung bzw. des jeweiligen Förderprogramms)? 2. In welcher Höhe wurden in …