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17/6759: Standortschließungen bei Galeria Karstadt Kaufhof in Mannheim und Leonberg verhindern!
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus …
17/6652: Finanzvereinbarung zum Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6652 23.4.2024 1Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob der Entwurf der BtOG-Finanzvereinbarung inzwischen mit den Stadt- und Landkreisen sowie mit dem Kommunalverband für Jugend und Soziales Ba- den-Württemberg (KVJS) inhaltlich …
17/6558: Teilzeitausbildung in der Pflege in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Florian Wahl u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Teilzeitausbildung in der Pflege in…
17/6730: Möglichkeit der Übertragbarkeit des nordrhein-westfälischen Krankenhausplans 2022 auf die Landeskrankenhausplanung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6730 6.5.2024 1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 6.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Maßnahmen zur Stärkung der Krankenhausversorgung in der Fläche und in den Ballungsräumen, wie sie im Krankenhausplan 2022 für Nordrhein-West- falen vorgesehen sind, auch …
17/6727: Arbeitsbelastung der Staatsanwaltschaften
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6727 6.5.2024 1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 6.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie den Umstand bewertet bzw. welche Gründe sie dafür ausmacht, dass die Anzahl der offenen staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren seit 2022 er heblich angestiegen ist, auch…
17/6678: Medizinische Versorgung von Frauen und Kindern in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6678 26.4.2024 1Eingegangen: 26.4.2024 / Ausgegeben: 5.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Kinderärztinnen und -ärzte und wie viele Frauenärztinnen und -ärzte in Baden-Württemberg jeweils ambulant tätig sind (aufgeschlüsselt nach Land- kreisen); 2. wie …
17/6721: Genehmigungsfiktion bei Baugenehmigungsverfahren – Problemlöser oder Prosa für die Landesregierung?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6721 3.5.2024 1Eingegangen: 3.5.2024 / Ausgegeben: 5.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern sie die aktuellen Bearbeitungszeiten von Bauanträgen als Problem ansieht; 2. auf welchen Grundlagen, Informationen und Statistiken sie ihre Aussage unter Ziffer 1 …
17/6739: Katastrophenschutz in der Schule
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6739 7.5.2024 1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 6.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchem Umfang und seit wann die Wissensvermittlung über Katastrophen- ereignisse sowie den Katastrophenschutz im Schulcurriculum verankert und Teil des schulischen …
17/6736: Projekte und Forschung zur Phytosanierung von belasteten Böden im Land
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6736 6.5.2024 1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 6.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob und welche Projekte bzw. Pilotprojekte zur Sanierung von Böden auf Basis einer Phytosanierung im Land bereits stattfinden oder durchgeführt wurden; 2. an welchen Hochschulen …
17/6744: Genaue Kennzeichnung von Insekten in Nahrungsmitteln
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6744 7.5.2024 1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 6.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie viele Proben von Produkten, die Insekten enthalten, seit der letzten Zu- lassung im Januar 2023 (Buffalowurm/Getreideschimmelkäfer) in Baden- Württemberg von den …