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17/3065: Landesagenturen: Synergien, Kooperationen und Organisation
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3065 8.8.2022 1Eingegangen: 8.8.2022 / Ausgegeben: 17.10.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. was im Tätigkeitsbereich der sechs Landesagenturen sowie vergleichbaren Ak- teuren (vgl. Drucksache 17/554 und hier insbesondere Fragen und Stellungnah- men 9 und 11) die …
17/3181: Gesetzliche Ansprüche ukrainischer Staatsangehöriger – Vermögensstatus bei ALG II-Bezug
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3181 8.9.2022 1Eingegangen: 8.9.2022 / Ausgegeben: 17.10.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele registrierte ukrainische Staatsbürger über in Baden-Württemberg ansäs- sige Einrichtungen zum Stichtag 1. August 2022 Arbeitslosengeld II (ALG II) in welcher …
17/3186: Videoüberwachung auf den Schlachthöfen im Land
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3186 9.9.2022 1Eingegangen: 9.9.2022 / Ausgegeben: 17.10.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie die von den Schlachtstättenbetreibern zugesagte freiwillige Videoüberwa- chung funktioniert (was aufgezeichnet wird, wann und von wem das Material gesichtet wird, Fristen …
17/3210: Steigende Energiekosten – unabsehbare finanzielle Belastung für die Krankenhäuser Baden-Württembergs
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Steigende Energiekosten – unabsehbare …
17/3168: Risiken für Kunst und Kultur durch Klimaaktivismus
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3168 5.9.2022 1Eingegangen: 5.9.2022 / Ausgegeben: 17.10.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die jüngsten Aktionen der Umweltaktivisten-Gruppe „Letzte Genera- tion“ beurteilt, bei denen sich Aktivisten mit Sekundenkleber an die Rahmen bedeutender Kunstwerke in …
17/3129: Vermittlungsarbeit und kulturelle Teilhabe an den Landesmuseen Baden-Württembergs
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3129 22.8.2022 1Eingegangen: 22.8.2022 / Ausgegeben: 17.10.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Herausforderungen sie für die Vermittlungsarbeit der Museen im Land sieht und wie sie deren Vermittlungsarbeit definiert (bitte unter Berücksichti- gung geeigneter …
17/3138: Prävention und Management von Waldbränden in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3138 24.8.2022 1Eingegangen: 24.8.2022 / Ausgegeben: 14.10.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich das Waldbrandrisiko in Baden-Württemberg in den vergangenen fünf Jahren entwickelt hat (bitte differenziert nach Waldflächen, Gefahrenstufen so- wie nach ihrer …
17/3178: Pflanzenschutzmittel-Gesetzgebung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3178 7.9.2022 1Eingegangen: 7.9.2022 / Ausgegeben: 14.10.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Hektar landwirtschaftlicher Flächen in Baden-Württemberg von § 4 Absatz 1 Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung (PflSchAnwV) betroffen sind (aufgeschlüsselt nach …
17/3363: Baden-Württemberg wird Freiheitsraum für LSBTIQA+-Personen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der SPD Baden-Württemberg wird Freiheitsraum für LSBTIQA+- Personen Der Landtag wolle beschließen, 1. Baden-Württemberg …
17/3180: Restitutionsvorhaben nach Kamerun
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Stephen Brauer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Restitutionsvorhaben nach …