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16/8662: IT-Sicherheitsvorfälle in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8662 17. 08. 2020 1Eingegangen: 17. 08. 2020 / Ausgegeben: 22. 09. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Erkenntnisse sie bezüglich Hacker-Angriffen auf Kritische Infrastruk- tur (KRITIS) und Institutionen im besonderen staatliche Interesse im Zeitraum …
16/8667: Maskenpflicht im Schienenpersonennahverkehr
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Martin Rivoir u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Maskenpflicht im Schienenpersonennahverkehr A n t r ag Der …
16/8627: Einlasskontrollen und Selbstjustiz durch Kriminelle und Clanmitglieder auch vor Gerichten im Südwesten?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8627 09. 08. 2020 Antrag der Abg. Daniel Rottmann u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Europa …
16/8619: Angebot des Vorqualifizierungsjahrs Arbeit/Beruf mit Schwerpunkt Erwerb von Deutschkenntnissen (VABO) an den beruflichen Schulen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8619 07. 08. 2020 1Eingegangen: 07. 08. 2020 / Ausgegeben: 18. 09. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. über die Bedeutung des Vorqualifizierungsjahrs Arbeit/Beruf mit Schwerpunkt Erwerb von Deutschkenntnissen (VABO) für Schülerinnen und Schüler an den …
16/8645: Abwassereintrag durch Klärwerke in Vorfluter und Flüsse
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8645 12. 08. 2020 1Eingegangen: 12. 08. 2020 / Ausgegeben: 21. 09. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchem Umfang nach ihrer Kenntnis ungeklärte Abwässer aus bzw. durch Kläranlagen in Gewässer gelangen, weil die nach Regenfällen großen Mengen Abwasser,…
16/8789: Änderung der Geschäftsordnung des 16. Landtags von Baden-Württemberg zur Einführung eines Lobbyregisters
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8789 14. 09. 2020 Antrag der Fraktion der AfD Änderung der Geschäftsordnung des 16. Landtags von Baden-Württemberg zur Einführung …
16/8515: Situation der Jenischen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8515 17. 07. 2020 1Eingegangen: 17. 07. 2020 / Ausgegeben: 21. 09. 2020 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Jenische heute nach Schätzungen der Landesregierung in Baden- Württemberg leben; 2. wie groß der geschätzte Anteil der in Baden-Württemberg …
16/8649: Kompetenzzentrum gegen Extremismus (konex) – weitere Nachfrage
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8649 12. 08. 2020 1Eingegangen: 12. 08. 2020 / Ausgegeben: 21. 09. 2020 Ant rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ab wann genau konex das Ausstiegsprogramm Linksextremismus auf seine Homepage aufgenommen hat; 2. wie viele substanzielle Ausstiegsberatungen (nicht nur …
16/8622: Angebotene Vorbereitungsklassen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8622 07. 08. 2020 1Eingegangen: 07. 08. 2020 / Ausgegeben: 18. 09. 2020 An tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. über die Bedeutung von Vorbereitungsklassen für schulpflichtige Kinder mit mangelnden Sprachkenntnissen; 2. über das Verfahren, welches durchlaufen werden…
16/8694: Zugverkehr Stuttgart–Ulm nach Inbetriebnahme der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Martin Rivoir u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Zugverkehr Stuttgart–Ulm nach Inbetriebnahme der Neu- …