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16/8929: Ergänzungsgutachten zur immissionsseitigen Wirkungsermittlung (einschließlich verkehrliche Betrachtung) von Maßnahmen zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8929 01. 10. 2020 1Eingegangen: 01. 10. 2020 / Ausgegeben: 20. 11. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, I. die Landesregierung zu ersuchen, 1. zu berichten, a) ob sie die Auffassung teilt, dass die im o. g. Ergänzungsgutachten ausge- wiesenen Messwerte im Acht-Monats-Zeitraum dieses Jahres sich bis…
16/8971: Weinberge, Obstbaumanlagen, Streuobstwiesen und andere Sonderkulturen im Naturschutzgebiet
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8971 09. 10. 2020 1Eingegangen: 09. 10. 2020 / Ausgegeben: 19. 11. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viel Hektar bewirtschaftete Weinberge, Obstbaumanlagen und andere Son- derkulturen in Baden-Württemberg innerhalb eines Naturschutzgebiets liegen (…
16/8981: Verstöße gegen Tierschutzbestimmungen und Verhalten und Maßnahmen der Aufsichtsbehörden im Fall eines Schweinezuchtbetriebs im Landkreis Rottweil
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8981 09. 10. 2020 1Eingegangen: 09. 10. 2020 / Ausgegeben: 19. 11. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wann und welche Kontrollen bei dem nun geschlossenen Schweinezuchtbetrieb im Landkreis Rottweil in den vergangenen fünf Jahren stattgefunden haben und mit …
16/9041: Wohnbedingungen für Saisonarbeitskräfte und sonstige Arbeitskräfte in Unterbringungen verbessern
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Wohnbedingungen für Saisonarbeitskräfte und …
16/8974: Bauernhof- und Waldkindergärten in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8974 09. 10. 2020 1Eingegangen: 09. 10. 2020 / Ausgegeben: 18. 11. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob ihr bekannt ist, wie viele Bauernhofkindergärten und Waldkindergärten es bundesweit gibt; 2. wie viele Bauernhofkindergärten und Waldkindergärten es in…
16/8947: Entwicklung zahnärztlicher medizinischer Versorgungszentren in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8947 05. 10. 2020 1Eingegangen: 05. 10. 2020 / Ausgegeben: 18. 11. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwieweit sich die Zahl der Medizinischen Versorgungszentren (MVZ), in de- nen ausschließlich Zahnärztinnen und -ärzte tätig sind, in Baden-Württemberg seit …
16/8954: Haltung der Landesregierung zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8954 05. 10. 2020 1Eingegangen: 05. 10. 2020 / Ausgegeben: 17. 11. 2020 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Beschränkungen und rechtlichen Hindernisse derzeit bestehen, Miet- wohnungen in Eigentumswohnungen umzuwandeln; 2. ob ihr Erkenntnisse dazu …
16/8846: Aktueller Saldo der Rücklage für Haushaltsrisiken
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8846 22. 09. 2020 1Eingegangen: 22. 09. 2020 / Ausgegeben: 17. 11. 2020 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welchen Finanzierungsanteil das Land aktuell aufbringen muss, um die vom Bund bisher beschlossenen finanziellen Hilfen für das Land zu erhalten; 2. in …
16/8944: Nachfolgevorschrift für die am 30. September 2020 ausgelaufene Verwaltungsvorschrift zu einer ressortübergreifenden Konzeption zum Umgang mit besonders rückfallgefährdeten Sexualstraftätern (VwV KURS)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8944 02. 10. 2020 1Eingegangen: 02. 10. 2020 / Ausgegeben: 17. 11. 2020 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welchen genauen Text die Nachfolgevorschrift für die am 30. September 2020 ausgelaufene VwV KURS hat; 2. in welchen Teilen sich die neue Regelung von der…
16/8967: Verwaltungsablauf und -aufwand für ehrenamtliche Initiativen und Vereine im Zusammenhang mit der Verwertungsgesellschaft GEMA
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8967 08. 10. 2020 Antrag der Abg. Andreas Deuschle u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst…