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17/7070: Erstellung eines neuen Krankenhausplans für Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7070 17. Wahlperiode Eingang: 3.7.2024 Antrag der Fraktion der AfD Erstellung eines neuen Krankenhausplans für Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, I. festzustellen, dass der letzte von der Landesregierung erstellte Krankenhausplan aus dem Jahre 2010 mittlerweile aufgrund der demographischen Entwicklung – hier…
17/6896: Die Landesfeuerwehrschule Baden-Württemberg in Bruchsal – Zuteilung, Kapazität, Kosten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6896 5.6.2024 1Eingegangen: 5.6.2024 / Ausgegeben: 4.7.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. nach welchen Maßgaben die Plätze an der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal (LFS) auf die Regierungsbezirke und Landkreise verteilt werden; 2. wie viele Zuteilungen, reale …
17/6818: Reaktivierung von Bahnstrecken und Aussagen des grünen Verkehrsministers zum dringenden Reformbedarf beim Artenschutz
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Christian Jung u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Reaktivierung von Bahnstrecken und Aussagen des …
17/6809: Evaluation des Masterplans Jugend bezüglich Schul- und Jugendsozialarbeit
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6809 16.5.2024 1Eingegangen: 16.5.2024 / Ausgegeben: 4.7.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern durch die Weiterentwicklung des Zukunftsplans Jugend zum Master- plan Jugend die gewünschten Ziele – insbesondere des stärkeren Praxisbezugs, welcher laut Aussage der …
17/6820: Stand und Konsequenzen der Cum-Ex- und Cum-Cum-Ermittlungen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6820 17.5.2024 1Eingegangen: 17.5.2024 / Ausgegeben: 3.7.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. auf welche Summen sich ihrer Erkenntnis nach die durch die Banken in Baden- Württemberg a) nicht gezahlten Steuern, b) zurückgezahlten Steuern (ggf. inklusive Zinsen), c)…
17/6878: Konsequenzen aus einem Missbrauchsfall am Universitätsklinikum Tübingen zum besseren Schutz von Patientinnen und Patienten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6878 3.6.2024 1Eingegangen: 3.6.2024 / Ausgegeben: 3.7.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wann welche Stelle am Universitätsklinikum Tübingen vom Missbrauch einer Patientin durch einen Psychotherapeuten in Ausbildung am Universitätsklini- kum Tübingen erfahren hat, …
17/6907: Potenzielle Wahlkampfvorbereitungen von Regierungsmitgliedern für ein „Team Özdemir“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Staatsministeriums Potenzielle Wahlkampfvorbereitungen von Regierungs- …
17/7052: Behinderung der innerörtlichen und wirtschaftlichen Entwicklung durch FFH-Mähwiesen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7052 17. Wahlperiode Eingang: 28.6.2024 Antrag des Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP Behinderung der innerörtlichen und wirtschaftlichen Entwicklung durch FFH- Mähwiesen Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele FFH-Mähwiesen in Baden-Württemberg im überplanten …
17/7051: Auswirkungen der Klimaschutzziele der Landesregierung auf Wissenschaft, Forschung und Innovation in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7051 17. Wahlperiode Eingang: 28.6.2024 Antrag des Abg. Dennis Birnstock u. a. FDP/DVP Auswirkungen der Klimaschutzziele der Landesregierung auf Wissenschaft, For- schung und Innovation in Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wann die in § 9 Absatz 1 des …
17/7040: Digitalisierung von Infrastrukturen – Potenziale des Digitalen GeoZwillings
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7040 17. Wahlperiode Eingang: 26.6.2024 Antrag des Abg. Tayfun Tok u. a. GRÜNE Digitalisierung von Infrastrukturen – Potenziale des Digitalen GeoZwillings Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Nutzungs- und Entwicklungsmöglichkeiten von geodatenbasierten Zwillingen im …