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17/3468: Entlassung des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Ministers des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3468 25.10.2022 Antrag1) der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP Entlassung des stellvertretenden Ministerpräsidenten und …
17/3464: Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Landesregierung Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen Schreiben des Staatsministeriums …
17/3285: Von Elektromobilität bis Digitalisierung: Die Zukunft der Fahrschulen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Thomas Dörflinger u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Vekehr Von Elektromobilität bis Digitalisierung: Die Zukunft der …
17/3194: Nutzung von Leerständen in ländlichen Räumen für künstlerische und kulturelle Angebote
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3194 14.9.2022 1Eingegangen: 14.9.2022 / Ausgegeben: 24.10.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Zielsetzung das Förderprogramm „FreiRäume“ des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst verfolgt, 2. welche Bedeutung Orte für künstlerische und kulturelle…
17/3207: Kommen die Kindertageseinrichtungen und Schulenkrisen sicher durch den Herbst und Winter 2022/2023?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3207 15.9.2022 1Eingegangen: 15.9.2022 / Ausgegeben: 24.10.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. auf welche Weise sie sich beim Thema Wärme- und Stromversorgung im Kon- text der Kindertageseinrichtungen und Schulen mit der Bundesregierung aus- tauscht (insbesondere unter …
17/3205: Unentgeltliche Bereitstellung von Monatshygieneartikeln an Schulen im Sekundarbereich in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3205 15.9.2022 1Eingegangen: 15.9.2022 / Ausgegeben: 24.10.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen I. zu berichten, 1. inwiefern sie sicherstellt, dass schulpflichtige Personen an Schulen im Sekundarbereich (Hauptschulen, Gemeinschaftsschulen, Werkrealschulen, Realschulen, …
17/3204: Aussetzung des Verbots der Nutzung elektronischer Geräte zur Kommunikation ohne Freisprecheinrichtung (Funkgeräte) nach § 23 Absatz 1a der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Christian Jung und Friedrich Haag u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Aussetzung des Verbots der Nutzung…
17/3425: Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Landesregierung Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen Schreiben des Staatsministeriums …
17/3200: Zustand und Zukunft der Wasserversorgung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3200 15.9.2022 1Eingegangen: 15.9.2022 / Ausgegeben: 21.10.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich der Wasserverbrauch in Baden-Württemberg in den zurückliegenden fünf Jahren entwickelt hat (Angaben bitte in Kubikmetern sowie aufgeschlüsselt nach Jahr und …
17/3153: Bilanz des 9-Euro-Tickets in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3153 30.8.2022 1Eingegangen: 30.8.2022 / Ausgegeben: 21.10.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Daten ihr aus Baden-Württemberg bezüglich des Fahrgastzuwachses durch das 9-Euro-Ticket insgesamt vorliegen; 2. welche Daten ihr bezüglich der Unterscheidung des …