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17/6891: Sicherheitsbericht 2023: Sicherheit von Frauen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6891 17. Wahlperiode Eingang: 5.6.2024 Antrag der Fraktion der CDU Sicherheitsbericht 2023: Sicherheit von Frauen Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Fallzahlen von Angriffen auf Frauen in den letzten zehn Jahren entwickelt haben (bitte aufgeschlüsselt nach Jahr, …
17/6880: Gesundheitspolitische, gesellschaftliche und (schul-)politische Herausforderungen durch die Erkrankung Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom (ME/CFS)
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6880 17. Wahlperiode Eingang: 3.6.2024 Antrag des Abg. Jochen Haußmann u. a. FDP/DVP Gesundheitspolitische, gesellschaftliche und (schul-)politische Herausforderungen durch die Erkrankung Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syn- drom (ME/CFS) Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu …
17/6883: Eigentumsverhältnisse bei Bahn-Grundstücken nach Gründung der InfraGO AG
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6883 17. Wahlperiode Eingang: 4.6.2024 Antrag des Abg. Martin Rivoir u. a. SPD Eigentumsverhältnisse bei Bahn-Grundstücken nach Gründung der InfraGO AG Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Eigentumsverhältnisse bei Grundstücken im Besitz der DB AG nach Gründung der …
17/6729: Abfrage zur aktuellen Lage der „Gehsteigbelästigung“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6729 6.5.2024 1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie die „Gehsteigbelästigung“ vor medizinischen Einrichtungen, die Abtrei- bungen anbieten und darüber aufklären, in Baden-Württemberg derzeit erfasst und dokumentiert wird; 2. …
17/6732: Pop-Islamisten auf dem Vormarsch: Wie viele junge Muslime in Baden-Württemberg wollen den Gottesstaat?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6732 6.5.2024 1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen I. zu berichten, 1. ob und ggf. welche repräsentative Untersuchung es zu islamextremistischen Einstellungen von Jugendlichen oder jungen Erwachsenen in Baden-Würt- temberg gibt; 2. wenn die …
17/6759: Standortschließungen bei Galeria Karstadt Kaufhof in Mannheim und Leonberg verhindern!
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Boris Weirauch und Dr. Stefan Fulst-Blei u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus …
17/6652: Finanzvereinbarung zum Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6652 23.4.2024 1Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob der Entwurf der BtOG-Finanzvereinbarung inzwischen mit den Stadt- und Landkreisen sowie mit dem Kommunalverband für Jugend und Soziales Ba- den-Württemberg (KVJS) inhaltlich …
17/6558: Teilzeitausbildung in der Pflege in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Florian Wahl u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Teilzeitausbildung in der Pflege in…
17/6730: Möglichkeit der Übertragbarkeit des nordrhein-westfälischen Krankenhausplans 2022 auf die Landeskrankenhausplanung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6730 6.5.2024 1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 6.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Maßnahmen zur Stärkung der Krankenhausversorgung in der Fläche und in den Ballungsräumen, wie sie im Krankenhausplan 2022 für Nordrhein-West- falen vorgesehen sind, auch …
17/6727: Arbeitsbelastung der Staatsanwaltschaften
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6727 6.5.2024 1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 6.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie den Umstand bewertet bzw. welche Gründe sie dafür ausmacht, dass die Anzahl der offenen staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren seit 2022 er heblich angestiegen ist, auch…