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Innenausschuss berät über Strukturen sowie Verbindungen zwischen „Identitärer Bewegung“ und AfD
45/2024 - 24. April 2024, 17:25 Uhr In der Sitzung am 24. April 2024: Innenausschuss berät über Strukturen sowie Verbindungen zwischen „Identitärer Bewegung“ und AfD Stuttgart. Der Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 24. April 2024, mit den Strukturen der „Identitären Bewegung“ (IB) sowie den Verbindungen der Organisation zur …
Ausschuss für Landesentwicklung berät über Volksantrag, Junges Wohnen und Wohnraumförderung
44/2024 - 12. April 2024, 09:08 Uhr In der Sitzung am 10. April 2024: Ausschuss für Landesentwicklung berät über Volksantrag, Junges Wohnen und Wohnraumförderung Stuttgart. Der Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 10. April 2024, mit der Zulassung des Volksantrags „Ländle leben lassen – Flächenfraß stoppen“ befasst. Wie die Ausschussvorsitzende …
Kommunale Wärmeplanung in Baden-Württemberg im Fokus
43/2024 - 11. April 2024, 16:52 Uhr Im Umweltausschuss: Kommunale Wärmeplanung in Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart. Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 11. April 2024, auf Anträge der SPD-Fraktion und der FDP/DVP-Fraktion hin mit dem aktuellen Stand der kommunalen Wärmeplanung in Baden-Württemberg befasst. Das hat der …
Petitionsausschuss befasst sich mit Einführung von verpflichtenden Reanimationsunterricht an Schulen
42/2023 - 11. April 2024, 15:32 Uhr In der Sitzung am 11. April 2024: Petitionsausschuss befasst sich mit Einführung von verpflichtenden Reanimationsunterricht an Schulen Stuttgart. Soll bundesweit verpflichtend Reanimationsunterricht in Schulen eingeführt werden? Mit einer Petition, die das fordert, hat sich der Petitionsausschuss in seiner Sitzung am Donnerstag, 11. April 2024, befasst. Das …
Medizinischer Dienst Baden-Württemberg im Fokus
41/2024 - 10. April 2024, 17:45 Uhr Im Sozialausschuss Medizinischer Dienst Baden-Württemberg im Fokus Stuttgart. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 10. April 2024, auf Antrag der FDP/DVP-Fraktion über den aktuellen Status und die wachsenden Aufgabenbereiche des Medizinischen Dienstes Baden-Württemberg (MD) beraten. Das hat der …
Europaausschuss im Gespräch mit dem Botschafter der Bundesrepublik in Bern
40/2024 - 10. April 2024, 16:43 Uhr In der Sitzung am 10. April: Europaausschuss im Gespräch mit dem Botschafter der Bundesrepublik in Bern Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 10. April 2024, mit dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Bern, Michael Flügger, ausgetauscht. Das hat der Vorsitzende Willi Stächele (CDU) mitgeteilt…
Petitionsausschuss befasst sich mit Eingaben zum Opferentschädigungsgesetz
30/2024 - 29. Februar 2024, 17:33 Uhr In der Sitzung am 29. Februar 2024: Petitionsausschuss befasst sich mit Eingaben zum Opferentschädigungsgesetz Stuttgart. Mit mehreren Eingaben zum Opferentschädigungsgesetz hat sich der Petitionsausschuss in seiner Sitzung am Donnerstag, 29. Februar 2024, befasst. Das hat der Vorsitzende, Thomas Marwein (Grüne), mitgeteilt. „Eine Abhilfe war nicht möglich, …
GreenTech-Strategie der Landesregierung im Fokus
29/2024 - 29. Februar 2024, 16:56 Uhr In der Sitzung am 29. Februar: GreenTech-Strategie der Landesregierung im Fokus Stuttgart. Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat sich auf Antrag der FDP/DVP-Fraktion in seiner Sitzung am Donnerstag, 29. Februar 2024, mit aktuellen Maßnahmen der GreenTech-Strategie der Landesregierung befasst. Dies hat der Ausschussvorsitzende Daniel …
Ausschuss für Wohnen berät mehrere Anträge rund um Bauen und Landesentwicklung
28/2024 - 29. Februar 2024, 09:33 Uhr In der Sitzung am 28. Februar Ausschuss für Wohnen berät mehrere Anträge rund um Bauen und Landesentwicklung Stuttgart. Der Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 28. Februar 2024, über eine ganze Reihe an Anträgen rund um die Themen Bauen, Wohnen und Landesentwicklung beraten. „In der Sitzung wurde die ganze …
Quorum für Landespflegekammer wohl nicht erreicht
27/2024 - 29. Februar 2024, 08:47 Uhr Im Sozialausschuss: Quorum für Landespflegekammer wohl nicht erreicht Stuttgart. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 28. Februar 2024, auf einen gemeinsamen Antrag der SPD- und der FDP/DVP-Fraktion hin über Probleme beim Registrierungsverfahren zur Einrichtung der Pflegekammer Baden-Württemberg …