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16/9685: Personeller, sachlicher und baulicher Zustand der Gerichte, Fachgerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten im Landgerichtsbezirk Ulm und in den Fachgerichtsbezirken Ulm
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9685 13. 01. 2021 1Eingegangen: 13. 01. 2021 / Ausgegeben: 22. 02. 2021 K lei ne A nf r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Neustellen wurden bei den Gerichten (gegliedert nach Gerichtsart), Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten im Landgerichtsbezirk und den Fachgerichtsbezirken Ulm seit 2010 …
16/9696: Die „Grauen Wölfe“/die „Ülkücü-Bewegung
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9696 14. 01. 2021 1Eingegangen: 14. 01. 2021 / Ausgegeben: 22. 02. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Personen aus Baden-Württemberg sowie soweit bekannt aus dem gesamten Bundesgebiet den „Grauen Wölfen“ angehören unter Nennung der …
16/9823: Rahmenbedingungen für Schulpsychologinnen und Schulpsychologen in der Pandemie
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9823 25. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport …
16/9686: Personeller, sachlicher und baulicher Zustand der Notariate, Grundbuchämter und Vereinsregister im Landgerichtsbezirk Ulm und der Außenstelle der Hochschule für Rechtspflege in Ulm
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9686 13. 01. 2021 1Eingegangen: 13. 01. 2021 / Ausgegeben: 22. 02. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Notariate gibt es seit der Notariatsreform im Landgerichtsbezirk Ulm, wie hat sich die Zahl der Notarinnen und Notare seit der Reform geändert hat und wie hoch sind die …
16/9941: Verordnung des Wissenschaftsministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Studienbetrieb
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9941 14. 02. 2021 Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Verordnung des Wissenschaftsministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Studienbetrieb Schreiben des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung …
16/9703: Investitionen des Landes in der Wissenschaftsstadt Ulm
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9703 15. 01. 2021 1Eingegangen: 15. 01. 2021 / Ausgegeben: 22. 02. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung den Wissenschaftsstandort Ulm und seine Potenziale insgesamt? 2. In welchem Umfang sind in den Jahren 2011 bis 2020 Landesmittel an die Uni- versität Ulm, das …
16/9674: Einsatz von Polizeibeamten aus Baden-Württemberg bei der Silvesterparty des ZDF und im Regierungsviertel zum Neujahrswechsel in Berlin
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9674 13. 01. 2021 1Eingegangen: 13. 01. 2021 / Ausgegeben: 22. 02. 2021 K l ei ne A nf rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Einsätze von baden-württembergischen Polizeibeamten gab es im Jahr 2020/2021 außerhalb von Baden-Württemberg (bitte auflisten unter Nennung des Datums, der Anzahl der Beamten und des Grunds…
16/9680: Unfallgefahren von Fußgängern auf gemeinsamen Geh- und Radwegen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9680 13. 01. 2021 1Eingegangen: 13. 01. 2021 / Ausgegeben: 22. 02. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Zahl der bei Unfällen zwischen Fahrradfahrern und Fußgän- gern verletzten Fußgänger auf gemeinsamen Geh- und Radwegen (Vorschrift- zeichen 240) in den Jahren 2018 bis 2020 …
16/8774: Nitrat-Messstellennetz in den Landkreisen Heilbronn und Ludwigsburg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8774 11. 09. 2020 1Eingegangen: 11. 09. 2020 / Ausgegeben: 19. 02. 2021 K l ei ne A nf r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche amtlichen Nitrat-Messstellen befinden sich in den Landkreisen Heil- bronn und Ludwigsburg (jeweils unter Angabe von Messstellen-Name und Standort) und welchen Landnutzungsarten sind die …
16/9758: Situation der Bergwacht Schwarzwald e. V.
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9758 19. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke und Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für …