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17/3525: Von der Interessengemeinschaft Pro Kandertal beauftragte Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Kandertalbahn
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Jonas Hoffmann u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Von der Interessengemeinschaft Pro Kandertal beauftragte …
17/3537: Dezentrale Wasserstoffgewinnung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3537 8.11.2022 1Eingegangen: 8.11.2022 / Ausgegeben: 15.12.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich der Umfang der das Land betreffenden Redispatch-Maßnahmen mit Blick auf die zeitliche Dauer, die von den Maßnahmen betroffenen Einspeisun- gen sowie die durch die …
17/3529: Wegfall des Halts Bretten-Schulzentrum beim Regionalexpress RE 45 zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3529 7.11.2022 1Eingegangen: 7.11.2022 / Ausgegeben: 15.12.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Warum ist die Haltestelle „Bretten-Schulzentrum“ ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2022 beim Regionalexpress RE 45 (Heilbronn–Bretten–Karlsruhe und zurück) gestrichen worden? 2. Wie sollen nach dem Wegfall des …
17/3727: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3727 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 14.12.2022 1. 17/1055 Beschwerden über Be- hörden (Dienstaufsicht) JuM 2. 17/1190 Steuersachen FM 3. 17/1424 Justizvollzug JuM 4. 17/1290 Kommunale Angelegenheiten IM 5. 16/2419 Ausländer- und Asylrecht JuM …
17/3424: Fachkräfte-Situation im Bereich der Geothermie
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3424 20.10.2022 1Eingegangen: 20.10.2022 / Ausgegeben: 15.12.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Unternehmen im Bereich der bodennahen und tiefen Geothermie in Baden-Württemberg pro Jahr seit 2017 ansässig sind (bitte inklusive Mitarbei- terzahl und …
17/3533: Förderung der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3533 8.11.2022 1Eingegangen: 8.11.2022 / Ausgegeben: 15.12.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welcher Höhe im Jahr 2021 und 2022 Fördermittel an die Verbraucherzen trale BadenWürttemberg (VBZ BW) gezahlt wurden bzw. in diesem Jahr noch gezahlt werden (unter Angabe…
17/3731: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3731 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 14.12.2022 1. 17/767 Naturschutz und Landschaftspflege UM 2. 17/575 Bausachen MLW 3. 17/1127 Hochschul- angelegenheiten MWK 4. 17/1347 Steuersachen FM 5. 17/454 Verkehr VM 6. 17/1110 Angelegenheiten des …
17/3574: Haltung von Pferden in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3574 17.11.2022 Kleine Anfrage der Abg. Klaus Hoher und Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Ernährung, …
17/3465: Verbesserungen bei der Murr- und Remsbahn gemäß den Zu sagen der Landesregierungen nach Eröffnung von Stuttgart 21 (S 21)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3465 25.10.2022 1Eingegangen: 25.10.2022 / Ausgegeben: 14.12.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Verbesserungen für den Bahnverkehr im Landkreis Schwäbisch Hall sind für die Strecken (Murrbahn/Remsbahn) zwischen den beiden Metropol- regionen Stuttgart und Nürnberg nach Eröffnung von S 21 zu erwarten? …
17/3800: Änderungsantrag der Fraktion der AfD
zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen
– Drucksache 17/3700
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/3500
Gesetz über die Feststellung des...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3800 1Ausgegeben: 14.12.2022 Der Landtag wolle beschließen: § 2 wird wie folgt gefasst: „§ 2 Stelleneinsparverpflichtungen Für die Ministerien der Landesverwaltung wird ein Stelleneinsparprogramm fest- gelegt. Dabei sind von den im Staatshaushaltsplan bei den Ministerien in den Stel- lenplänen und Stellenübersichten …