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12/5874: Bündnis Weltoffenes Baden-Württemberg - Gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5874 12. Wahlperiode22. 12. 2000 Antrag der Abg. Christian Käs u. a. REP und Stellungnahme des Innenministeriums Bündnis Weltoffenes Baden-Württemberg – Gegen Frem- denfeindlichkeit und Rassismus Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob und ggf. mit welchen Mitteln o.g. Bündnis vonseiten der …
12/5933: =========
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5933 12. Wahlperiode Mündliche Anfragen zur Fragestunde in der 103. Plenarsitzung vom 1. Februar 2001 1. Anfrage des Abg. Johannes Buchter Bündnis 90/Die Grünen Eingang: 23. 01. 2001 2. Anfrage des Abg. Dr. Walter Caroli SPD Eingang: 24. 01. 2001 3. Anfrage des Abg. Arnold Tölg CDU Eingang: 24. 01. 2001 Untersuchung zur „technisch …
12/5729: Durchführung der Entsorgung von Schlachtabfällen bei Rind und Schaf in BW
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5729 12. Wahlperiode17. 11. 2000 Antrag der Abg. Gerd Teßmer u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum Durchführung der Entsorgung von Schlachtabfällen bei Rind und Schaf in Baden-Württemberg Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie die Gebühren für die Beseitigung/ …
12/5880: Überlastung der Wirtschaftsstrafkammern - Anlass zur Halbierung angemessener Strafen
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5880 12. Wahlperiode02. 01. 2001 Antrag der Abg. Hans Georg Junginger u. a. SPD und Stellungnahme des Justizministeriums Überlastung der Wirtschaftsstrafkammern – Anlass zur Halbierung angemessener Strafen Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob es zutrifft, dass eine Wirtschaftsstrafkammer …
12/5921: BeschlEmpf und Bericht FinA 18.01.2001
Ges zur Änd des KirchensteuerGesLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5921 12. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 12/5792 Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen, dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 12/5792 – unverän- dert zuzustimmen. 18. 01. 2001 Die …
12/5927: Entlassung der Ministerin für den Ländlichen Raum
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5927 12. Wahlperiode23. 01. 2001 Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Entlassung der Ministerin für den ländlichen Raum Der Landtag wolle beschließen, gemäß Artikel 56 der Landesverfassung den Ministerpräsidenten aufzufor- dern, Frau Gerdi Staiblin aus der Landesregierung zu entlassen. 16. 01. 2001 …
12/5688: Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12/5688 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 01.02. 2001 112/7613AusländerrechtIM 212/7262AusländerrechtIM 312/7294Öffentlicher DienstIM 412/7282AusländerrechtIM 512/3561VerkehrUVM 612/6497Natur- u. Land- schaftsschutzMLR 712/6804AusländerrechtIM 812/…
12/5464: Emnid Holocaust-Umfrage
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5464 12. Wahlperiode17. 08. 2000 Antrag der Abg. Norbert Zeller u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Emnid Holocaust-Umfrage Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie die Landesregierung die jüngst Emnid-Meinungsumfrage (veröffent- licht in „Die Zeit“ vom …
12/5222: Ges zu dem Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland und zu dem Vertrag zum Europäischen Fernsehkulturkanal vom 19.11.1991 (GBl S. 745),- hier: Berichte des Südwestrundfunks, des Zweiten Deutschen Fernsehens und des DeutschlandR...
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12/5222 05.04.2000 1Eingegangen: 05. 04. 2000/ Ausgegeben: 19.06. 2000 Schreiben des Staatsministeriums vom 5. April 2000 Nr.I-3433.10: In der Anlage übersende ich Ihnen die im Auftrag der Landesregierung erarbei- teten Berichte des SWR, des ZDF und des DeutschlandRadios über die Finanz-, Haushalts- und Personalkostenentwicklung in …
12/5565: Anonymes Hinweistelefon beim LKriminalamt
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5565 12. Wahlperiode28. 09. 2000 Antrag der Abg. Alexander Schonath u. a. REP und Stellungnahme des Innenministeriums Anonymes Hinweistelefon beim Landeskriminalamt Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Anrufe bei dem am 1. August 2000 beim Landeskriminalamt in Stuttgart …