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12/5924: BeschlEmpf und Bericht FinA 18.01.2001
Denkschrift 1999 des RH zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes BW mit Bemerkungen zur LHR 1997Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5924 12. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. Dezember 2000 – Drucksache 12/5881 Denkschrift 1999 des Rechnungshofs zur Landeshaushalts- rechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1997 (Nr. 19) – Zum Stand der DV-Unterstützung in der Steuerverwaltung …
12/5875: Bericht über die Nutzung der Übertragungswege gemäß § 42 (3) des Staatsvertrags über den Südwestrundfunk
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12/ 5875 21.12.2000 1Eingegangen: 21.12.2000 / Ausgegeben: 25.01. 2001 Nach §42 Absatz 3 des Staatsvertrags über den Südwestrundfunk ist der Süd- westrundfunk verpflichtet, die Nutzung der Übertragungswege und die technische Versorgung der Bevölkerung mit seinen Programmen fortlaufend zu optimieren. Über die hierbei erzielten …
12/5723: Kinder- und Jugendpsychiatrie
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5723 12. Wahlperiode16. 11. 2000 Antrag der Abg. Ingrid Blank u. a. CDU und Stellungnahme des Sozialministeriums Kinder- und Jugendpsychiatrie Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie die Landesregierung im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie die Umsetzung des Grundsatzes „ambulant vor…
12/5914: Ges zur Änd des Ges über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen für BW
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5914 12. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 12/5733 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Abbau der Fehl- subventionierung im Wohnungswesen für Baden-Württemberg Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen, dem Gesetzentwurf der Landesregierung – …
12/5905: BeschlEmpf und Bericht StändA 25.01.2001
Ges zum Schutz des freien Informationszugangs in BW (LandesinformationsfreiheitsGes - IFG)Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5905 12. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion Die Republikaner – Drucksache 12/5776 Gesetz zum Schutz des freien Informationszugangs in Baden- Württemberg (Landesinformationsfreiheitsgesetz – IFG) Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion …
12/5941: Mittlg LReg 23.01.2001
Denkschrift 1999 des RH zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes BW mit Bemerkungen zur LHR 1997Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5941 12. Wahlperiode23. 01. 2001 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1999 des Rechnungshofs zur Landeshaus- haltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haus- haltsjahr 1997 (Nr. 17); – Verkehrsverträge des Landes mit der Deutschen Bahn AG und anderen Verkehrsunternehmen …
12/5871: Die Interregio-Verbindungen und das Regierungsdogma der landesweiten Lösung, wie es den Wettbewerb verhindert und die Verbindungen gefährdet
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5871 12. Wahlperiode22. 12. 2000 Antrag der Abg. Helmut Göschel u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr Die Interregio-Verbindungen und das Regierungsdogma der landesweiten Lösung, wie es den Wettbewerb verhindert und die Verbindungen gefährdet Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen I…
12/5942: Mittlg LReg 23.01.2001
Denkschrift 1999 des RH zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes BW mit Bemerkungen zur LHR 1997Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5942 12. Wahlperiode23. 01. 2001 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1999 des Rechnungshofs zur Landeshaus- haltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haus- haltsjahr 1997 (Nr. 21); –Unterbringung von Landesbehörden Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 15. Dezember 1999 …
12/5936: Stuttgart Verkauf einer landeseigenen Grundstücksfläche Ecke Löwentor-/Pragstraße in Stuttgart (so genanntes Brixner-Areal)
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5936 12. Wahlperiode24. 01. 2001 Antrag des Finanzministeriums Verkauf einer landeseigenen Grundstücksfläche Ecke Löwentor-/Pragstraße in Stuttgart (sog. Brixner-Areal) Schreiben des Finanzministeriums vom 23. Januar 2001 Nr. 4–33 ST/168: Das Land ist Eigentümer einer insgesamt 10.969 qm großen zusammenhän- genden Grundstücksfläche Ecke Löwentor-/…
12/5831: Erste Erfahrungen aus der Einrichtung von Hochschulräten
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5831 12. Wahlperiode14. 12. 2000 Antrag der Abg. Ulrich Deuschle u. a. REP und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Erste Erfahrungen aus der Einrichtung von Hochschulräten Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. an welchen Hochschulen im Lande es jeweils welche …