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17/5593: Brachflächenübersicht als Instrument für eine nachhaltige Flächennutzung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Cindy Holmberg u. a. GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Brachflächenübersicht als Instrument …
17/5507: Enteignungen, Zwangsansiedlungen und Beschlagnahmungen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5507 6.10.2023 1Eingegangen: 6.10.2023 / Ausgegeben: 15.11.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Zu welchen Enteignungen oder enteignungsgleichen Eingriffen kam es durch das Land und die ihm untergeordneten Behörden (zum Beispiel Regierungs- präsidien) in den letzten fünf Jahren (bitte auflisten mit Details …
17/5573: Kurswechsel der Landesregierung beim Umgang mit Anträgen auf Akteneinsicht durch Mitglieder des Landtags
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5573 12.10.2023 1Eingegangen: 12.10.2023 / Ausgegeben: 14.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. was die Gründe für den Kurswechsel der Landesregierung zu Anträgen auf Akteneinsicht von Mitgliedern des Landtags im Jahr 2023 sind, nachdem sie in den Jahren 2016 bis 2022…
17/5453: Jugendbeteiligung in Baden-Württemberg stärken
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5453 20.9.2023 1Eingegangen: 20.9.2023 / Ausgegeben: 14.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Jugendliche nach ihrer Kenntnis in Baden-Württemberg ehrenamtlich aktiv sind, wie viele davon politisch; 2. welche konkreten Maßnahmen die Landesregierung seit …
17/5576: Umgang mit Interessenskonflikten sowie den Compliance-Regeln bei Unternehmen mit Landesbeteiligung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Frank Bonath und Stephen Brauer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen Umgang mit Interessenskonflikten sowie …
17/5432: Stärkung des Kombinierten Verkehrs im Bereich Kornwestheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Christian Jung und Hans Dieter Scheerer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Stärkung des Kombinierten …
17/5586: Verbot von entalkoholisiertem Biowein
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Georg Heitlinger und Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und …
17/5579: Warnung über Apps bei Gefahren für die öffentliche Sicherheit in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dr. Boris Weirauch und Florian Wahl SPD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Warnung …
17/5538: Ausbau des Mobilfunks und Schließung der Funklöcher in Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5538 9.10.2023 1Eingegangen: 9.10.2023 / Ausgegeben: 14.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie steht es nach ihrem aktuellen Kenntnisstand um die Netzabdeckung mit den Mobilfunkstandards 4G und 5G in der Landeshauptstadt Stuttgart? 2. Wie viel Prozent der Fläche in Stuttgart werden nach ihrem aktuellen …
17/3581: Einrichtung von Waffenverbotszonen in Mannheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3581 21.11.2022 Geänderte Fassung 1Eingegangen: 21.11.2022 / Ausgegeben: 15.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Straftaten wurden im Stadtkreis Mannheim seit 2018 unter Verwen- dung oder Beisichführen einer Waffe im Sinne von § 1 Absatz 2 Waffengesetz (WaffG), insbesondere eines Messers, verübt,…