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17/5583: Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5583 13.10.2023 1Eingegangen: 13.10.2023 / Ausgegeben: 16.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Geflüchtete aus Syrien sowie den neun weiteren zugangsstärksten Herkunftsländern sind in den Jahren 2015 und 2016 jeweils nach Baden-Würt- temberg eingereist? 2. Wie viele der unter Frage 1 abgefragten…
17/5567: Verherrlichung des Terrors der Hamas – wie konsequent greift die Politik jenseits der Worte tatsächlich durch?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5567 13.10.2023 1Eingegangen: 13.10.2023 / Ausgegeben: 16.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. über welche Erkenntnisse sie über Aktivitäten der Organisation „Samidoun“ insbesondere hinsichtlich Zahl und Zusammensetzung der Mitglieder/Aktivis- ten, der Aktivitäten, …
17/5511: Verteilung der Zuwendungen aus dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020 bis 2021
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Born SPD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Verteilung der Zuwendungen aus dem …
17/5718: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023
– Drucksache 17/5118
Denkschrift 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
hi...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5718 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023 – Drucksache 17…
17/5566: Terror in Israel: Hamas-Anhänger in Baden-Württemberg bei Ausländern und Linksextremen – wie geht die Landesregierung gegen Kundgebungen vor?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5566 13.10.2023 1Eingegangen: 13.10.2023 / Ausgegeben: 16.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele angemeldete und unangemeldete pro-palästinensische Kundgebungen von Ausländern es in Baden-Württemberg ab dem Tag des Kriegsbeginns bis zur Beantwortung dieses …
17/5494: Zustand auf der Frankenbahn zwischen Heilbronn und Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5494 28.9.2023 1Eingegangen: 28.9.2023 / Ausgegeben: 15.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist die Ausfallquote in den letzten fünf Jahren (2018 bis 2023) auf- geschlüsselt nach Verkehrszeiten auf der Bahnstrecke der verkehrenden Züge zwischen Stuttgart und Heilbronn (sowie in Gegenrichtung)? 2.…
17/5574: Zusammenarbeit zwischen dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und zuständigen Landeseinrichtungen Baden-Württembergs
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5574 12.10.2023 1Eingegangen: 12.10.2023 / Ausgegeben: 15.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Zusammenarbeit zwischen dem BSI und den zuständigen Landes- einrichtungen Baden-Württembergs bewertet; 2. inwieweit das Land Baden-Württemberg gemäß § 3 BSIG (…
17/5590: Antisemitische Vorfälle im Landkreis Karlsruhe
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Alena Fink-Trauschel und Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …
17/5778: Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und die Entsorgung von Altfahrzeugen
COM(2023) 451 final (BR 493/23)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5778 13.11.2023 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeu- gen und über die Entsorgung von Altfahrzeugen, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/858 und (EU) 2019/1020 und zur Aufhebung der Richt- linien 2000/53…
17/5581: Situation der Geflüchteten in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5581 13.10.2023 1Eingegangen: 13.10.2023 / Ausgegeben: 15.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele geflüchtete Personen seit Januar 2022 im Land zur vorläufigen Unter- bringung angekommen sind (bitte unter Darstellung des relativen und des ab- soluten Anteils …