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17/5754: Nicht ausgewertete Schleuserhandys auch in Baden-Württemberg?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5754 8.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …
17/5751: Angemessene Vergütung von Lehrkräften in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5751 8.11.2023 1Eingegangen: 8.11.2023 / Ausgegeben: 11.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie sich die Besoldungsstruktur bei den Lehrkräften und Schulleitungen in Baden-Württemberg derzeit gestaltet (bitte getrennt nach verschiedenen Ar- ten von Lehrkräften, …
17/5757: Pyrolyse-Wärmekraftwerke
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5757 9.11.2023 Kleine Anfrage der Abg. Ansgar Mayr und Dr. Natalie Pfau-Weller CDU und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima und…
17/5739: Das Naherholungsgebiet Bucher Stausee, dessen Gänsepopulation und die Geflügelpest
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5739 7.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und …
17/5938: Alternative Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten
COM(2023) 649 final (BR 581/23)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5938 5.12.2023 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Par- laments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2013/11/EU über die alternative Beilegung ver- braucherrechtlicher Streitigkeiten sowie der Richt- linien (EU) 2015/2302, (EU) 2019/2161 und (EU) 2020/1828 COM(2023) 649 final BR-Drucksache: 581/…
17/5745: Entwicklung der Versammlungslage in Baden-Württemberg seit dem Angriff der radikalislamischen Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5745 7.11.2023 1Eingegangen: 7.11.2023 / Ausgegeben: 8.12.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Versammlungslage in Baden-Württemberg seit dem Angriff der radikalislamischen Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 bis heute entwickelt (bitte analog zu den in der …
17/5755: Sicherheit an Flughäfen, Bahnhöfen und weiterer Verkehrsinfrastruktur
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Ansgar Mayr u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Sicherheit an Flughäfen, Bahnhöfen und weiterer …
17/5743: Informationssammelstelle für antisemitische und antiisraelische Vorfälle beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5743 7.11.2023 Kleine Anfrage der Abg. Petra Häffner und Oliver Hildenbrand GRÜNE und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …
17/5681: Kosten für Unterbringung, Betreuung und Sicherheit in Gemeinschaftsunterkünften und bei der Anschlussunterbringung im Rems-Murr-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Kosten für Unterbringung, Betreuung und …
17/5677: Änderung der Bewertung von Flurstücken im Zuge der Flurbilanz 2022
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5677 27.10.2023 1Eingegangen: 27.10.2023 / Ausgegeben: 7.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. bei welchen Flächen sich die Kategorisierung im Zuge der Flurbilanz 2022 in eine höhere landwirtschaftliche Wertigkeit verändert hat (bitte nach Kommune und Kategorisierung …