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17/6756: Politik für den ländlichen Raum
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6756 7.5.2024 1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. mit welchen Programmen und Haushaltmitteln in diesem Jahr gezielt Maß- nahmen im ländlichen Raum gefördert werden, um die spezifischen Nachteile gegenüber städtischen …
17/7038: Hygienische Zustände und Verpflegungsvorkehrungen für Einsatzkräfte bei der Fußball-EM in Stuttgart/Einsatz von Polizisten aus dem Polizeipräsidium Karlsruhe und der Bereitschaftspolizei Bruchsal
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7038 17. Wahlperiode Eingang: 26.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP Hygienische Zustände und Verpflegungsvorkehrungen für Einsatzkräfte bei der Fußball-EM in Stuttgart/Einsatz von Polizisten aus dem Polizei- präsidium Karlsruhe und der Bereitschaftspolizei Bruchsal Ich frage die Landesregierung: 1. …
17/7020: Islamismus und Antisemitismus in den sozialen Medien
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7020 17. Wahlperiode Eingang: 24.6.2024 Antrag des Abg. Nico Weinmann u. a. FDP/DVP Islamismus und Antisemitismus in den sozialen Medien Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Erkenntnisse ihr zu systematisch verbreitetem Antisemitismus in den sozialen Medien vorlie- gen, …
17/7016: Messerangriff einer „Männergruppe“ auf Krankenhaus in Mannheim: Zur Geheimsache erklärt?
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7016 17. Wahlperiode Eingang: 21.6.2024 Antrag der Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD Messerangriff einer „Männergruppe“ auf Krankenhaus in Mannheim: Zur Geheimsache erklärt? Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. warum die Polizei den Angriff der „…
17/7021: Ladendiebstahl – Anzahl, Schaden und öffentliches Interesse
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7021 17. Wahlperiode Eingang: 24.06.2024 Antrag des Abg. Nico Weinmann u. a. FDP/DVP Ladendiebstahl – Anzahl, Schaden und öffentliches Interesse Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Anzahl der Ladendiebstähle in den letzten drei Jahren jeweils entwickelt hat, zumindest…
17/7022: Bilanz nach den Extremwetterereignissen Ende Mai/Anfang Juni 2024
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7022 17. Wahlperiode Eingang: 24.6.2024 Antrag der Abg. Klaus Ranger und Andreas Kenner u. a. SPD Bilanz nach den Extremwetterereignissen Ende Mai/Anfang Juni 2024 Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Unwetterbilanz in Folge der Extremwetterereignisse Ende Mai/Anfang …
17/7025: „Legales LSD“ aus den Automaten in Baden-Württemberg allgemein und im Besonderen im Zollernalbkreis
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7025 17. Wahlperiode Eingang: 24.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD „Legales LSD“ aus den Automaten in Baden-Württemberg allgemein und im Besonderen im Zollernalbkreis Ich frage die Landesregierung: 1. Wann erfuhr sie von der Anwesenheit der LSD-Automaten auf öffentlichen Plätzen in Baden-Württemberg? …
17/7018: Schienenfahrzeuge für den Betrieb im Digitalen Knoten Stuttgart (DKS)
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7018 17. Wahlperiode Eingang: 21.6.2024 Antrag des Abg. Hans Dieter Scheerer u. a. FDP/DVP Schienenfahrzeuge für den Betrieb im Digitalen Knoten Stuttgart (DKS) Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Schienenfahrzeuge sie für den Betrieb im Digitalen Knoten Stuttgart (DKS…
17/7024: Vandalismus an Schulen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7024 17. Wahlperiode Eingang: 24.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD Vandalismus an Schulen Ich frage die Landesregierung: 1. Zu wie vielen Fällen von Vandalismus und Sachbeschädigung ist es im Zeitraum der letzten Schuljahre (von 2015 bis 2023) in Baden-Württemberg im Allgemeinen und im Zollernalbkreis im…
17/7017: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2018 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 22: Ambulanzen der UniversitätsklinikaLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 7017 21.6.2024 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2018 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 22: …