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17/6698: Demonstration Einführung Kalifat
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Christian Gehring u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Demonstration …
17/6733: Nachfrage Abschiebehaft und Abschiebehaftanstalt Pforzheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Nachfrage Abschiebehaft und Abschiebehaftanstalt …
17/6669: Verbindliche Eignungstests für Einschulung der KiTa-Kinder in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6669 25.4.2024 1Eingegangen: 25.4.2024 / Ausgegeben: 31.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche genauen Maßnahmen schlägt sie vor, um sicherzustellen, dass Kinder schulreif sind, bevor sie in die Grundschule eingeschult werden (bitte um eine Auflistung der Maßnahmen)? 2. Welche Kriterien soll ein Kind …
17/6630: Lückenlosen Mobilfunk vorantreiben und National Roaming einführen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6630 24.4.2024 1Eingegangen: 24.4.2024 / Ausgegeben: 29.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, I. die Landesregierung zu ersuchen, a) zu berichten, 1. wie viel Prozent der Fläche des Landes Baden-Württemberg überhaupt keine Mobilfunkabdeckung hat (sogenannte weiße Flecken) und ob diese überwie- gend in städtischen …
17/6617: Der Wohnungsmarkt im Wahlkreis Kirchheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6617 16.4.2024 1Eingegangen: 16.4.2024 / Ausgegeben: 29.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Wohneinheiten existieren zum aktuellen Zeitpunkt im Wahlkreis Kirchheim? 2. Wie hat sich dieser Bestand in den vergangenen 20 Jahren entwickelt? 3. Wie stellt sich die Bedarfslage am Wohnungsmarkt im …
17/5898: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
– Entschließung zu der Regierungsinformation des Ministerpräsidenten zum Thema „Eine Entlastungsallianz für Bad...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 5898 28.5.2024 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU – Entschließung zu der Regierungsinformation des Ministerpräsidenten…
17/6675: Fahrradmitnahme im öffentlichen Nahverkehr
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6675 25.4.2024 1Eingegangen: 25.4.2024 / Ausgegeben: 29.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die jährlichen Zahlen der Fahrradmitnahme im Regionalverkehr in Baden-Württemberg in den vergangenen fünf Jahren entwickelt haben; 2. inwiefern Zahlen über die …
17/6677: Vermeintliche Verunreinigungen von Cannabis und Cannabis-Produkten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6677 26.4.2024 1Eingegangen: 26.4.2024 / Ausgegeben: 29.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchen Fällen bis zum Inkrafttreten des Cannabis-Gesetzes am 1. April 2024 Feststoffanalysen von beschlagnahmtem Cannabis oder beschlagnahmten Can- nabis-Produkten erfolgt …
17/6871: Vorbereitungen und Maßnahmen des Landes zur Austragung von EM-Spielen in Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6871 17. Wahlperiode Eingang: 29.5.2024 Antrag des Abg. Jan-Peter Röderer u. a. SPD Vorbereitungen und Maßnahmen des Landes zur Austragung von EM-Spielen in Stuttgart Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, zu berichten, 1. auf welche Weise die Landesregierung in die Vorbereitungen der Deutschen …
17/6690: Zukunft der Imkerei in Baden-Württemberg und mögliche Folgen für das heimische Ökosystem
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Klaus Burger u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Zukunft der Imkerei in …