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17/4327: Planungen der Landesregierung zu einem Zulassungsverbot für Taxis mit Verbrennungsmotor
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4327 3.3.2023 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christian Jung und Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr …
17/4276: Vergütungen bei der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Vergütungen bei der …
17/4194: Infrastruktur der Justizvollzugsanstalt (JVA) Heimsheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4194 16.2.2023 1Eingegangen: 16.2.2023 / Ausgegeben: 5.4.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Inwiefern betrachtet sie eine ausreichende und moderne Infrastruktur in und um die JVA Heimsheim als bedeutenden Faktor zur erfolgreichen Personalge- winnung? 2. Inwiefern plant sie über die bereits im Zuge der …
17/4277: Zuständigkeiten der Polizei auf und in Bahnhöfen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4277 6.3.2023 Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …
17/4210: Grundsteuererklärungen für landeseigene Grundstücke
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4210 20.2.2023 1Eingegangen: 20.2.2023 / Ausgegeben: 5.4.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Für wie viele landeseigene Grundstücke sind in Baden-Württemberg Grund- steuererklärungen abzugeben und in welchem Umfang ist hier eine Abgabe der Steuererklärungen bereits erfolgt? 2. Wie verteilen sich die …
17/4027: Schulbegleiterinnen und Schulbegleiter im Landkreis Böblingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4027 26.1.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans Dieter Scheerer FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und …
17/4042: Schulbegleiterinnen und Schulbegleiter im Landkreis Rottweil
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4042 27.1.2023 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration …
17/4204: Ergänzung zu Drucksache 17/3855 – Personalsituation der Polizei im Enzkreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4204 17.2.2023 1Eingegangen: 17.2.2023 / Ausgegeben: 5.4.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich ergänzend zu dem in Drucksache 17/3855 genannten Haushalts- Soll und der Personalstärke Ist „brutto“ die Personalstärke Ist „netto“ in den für den Enzkreis zuständigen Polizeidienststellen dar? 2. …
17/4326: Gefahrenlage und Kosten der Klima-Kleberaktion in Heilbronn am 6. Februar 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …
17/4273: Unterbringung von Flüchtlingen und Bewerbern um einen Schutzstatus in Lörrach
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Miguel Klauß und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Unterbringung von …