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17/4406: Politische Neutralität an Kindertagesstätten ‒ Hier: Mögliche Verstöße durch die Kindergärten in Leinzell
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer und Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Politische Neutralität an …
17/4150: Auswirkungen der Novellierung des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) 2020
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4150 9.2.2023 1Eingegangen: 9.2.2023 / Ausgegeben: 28.4.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist das durchschnittliche ausbezahlte BAföG in der Ausbildung zum geprüften Berufsspezialisten sowie in der Ausbildung zum Bachelor Professio- nal? 2. Wie viele Auszubildende zum geprüften Berufsspezialisten…
17/4124: Neuausweisung roter Gebiete im Landkreis Sigmaringen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4124 7.2.2023 1Eingegangen: 7.2.2023 / Ausgegeben: 28.4.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Sind im Zuge der nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Auswei- sung von mit Nitrat belasteten Gebieten bis zum 30. November 2022 erfolgten Aktualisierung neue Flächen im Landkreis Sigmaringen als rote Gebiete …
17/4395: Zukunft des Grand Café Planie in Stuttgart-Mitte
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4395 14.3.2023 1Eingegangen: 14.3.2023 / Ausgegeben: 2.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Phase befindet sich die Auswahl eines neuen Pächters für die Gastro- Immobilie am Stuttgarter Schlossplatz? 2. Wann plant sie konkret das Ende des Auswahlprozesses sowie die Übergabe der Gastro-Immobilie …
17/4522: Planung der Bundesstraße 30 neu zwischen Friedrichshafen (B 31) und Ravensburg/Eschach
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Storz SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Planung der Bundesstraße 30 neu zwischen Friedrichshafen (B 31)…
17/4361: Aktivitäten der Gruppierung „The Tyre Extinguishers“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4361 9.3.2023 1Eingegangen: 9.3.2023 / Ausgegeben: 28.4.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kenntnisse verfügt sie zur Gruppierung „The Tyre Extinguishers“? 2. Wird die vorgenannte Gruppierung als extremistisch eingestuft? 3. Ist ihrer Einschätzung nach die vorgenannte Gruppe als ähnlich wie die „…
17/4363: Entwicklung des Individualverkehrs im Stadt- und Landkreis Heilbronn
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4363 9.3.2023 1Eingegangen: 9.3.2023 / Ausgegeben: 2.5.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Zulassungszahlen der im Stadt- und Landkreis Heilbronn zugelassenen Fahrzeuge nach den unterschiedlichen Schadstoffklassen und An- triebsarten seit 2018 entwickelt (unter jeweiliger Angabe der …
17/4417: Bibermanagement im Landkreis Rottweil
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4417 15.3.2023 1Eingegangen: 15.3.2023 / Ausgegeben: 28.4.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Biber leben im Landkreis Rottweil (aufgeschlüsselt nach Ort, Ge- schlecht und Alter)? 2. Welche Schäden sind durch Biber im Landkreis Rottweil entstanden (aufge- schlüsselt nach Art und finanziellem Umfang…
17/4391: Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen im Kältemittel von Wärmepumpen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4391 15.3.2023 1Eingegangen: 15.3.2023 / Ausgegeben: 28.4.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse liegen ihr über schädliche Inhaltsstoffe von in Wärme- pumpen benutzten Kältemitteln vor, insbesondere auch hinsichtlich per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS)? 2. Welche konkreten …
17/4354: Entwicklung des Individualverkehrs im Landkreis Tuttlingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4354 9.3.2023 1Eingegangen: 9.3.2023 / Ausgegeben: 27.4.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Zulassungszahlen der im Landkreis Tuttlingen zugelasse- nen Fahrzeuge nach den unterschiedlichen Schadstoffklassen und Antriebsarten seit 2018 entwickelt (unter jeweiliger Angabe der Kraftstoffart, …