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17/2834: Kriminalität im Landtagswahlkreis Nürtingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2834 6.7.2022 1Eingegangen: 6.7.2022 / Ausgegeben: 11.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Straftaten wurden in den vergangenen fünf Jahren im Wahlkreis Nür- tingen begangen (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren, Kommunen, Deliktart und Aufklärungsquote)? 2. Wie hoch war die auf die Bevölkerungszahl…
17/2830: Angriffe im Vorfeld des Landesparteitages der AfD
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2830 5.7.2022 1Eingegangen: 5.7.2022 / Ausgegeben: 10.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wann hat sie von den auf der Internetplattform Indymedia veröffentlichten Aufrufen zu Sachbeschädigungen und „tödlicher Gewalt“ (sic!) gegen AfD- Mandatsträger Kenntnis erlangt? 2. Hat sie aufgrund der in Frage 1 …
17/2778: Badewasserqualität und Badesicherheit im Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2778 28.6.2022 1Eingegangen: 28.6.2022 / Ausgegeben: 10.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Badegewässer sind gemäß der Richtlinie 2006/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Februar 2006 im Landkreis Esslingen aus- gewiesen (bitte tabellarisch aufschlüsseln)? 2. Wie hat sich die …
17/2833: Auswertung des Projektes „Intelligente Videoüberwachung“ in Mannheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2833 5.7.2022 1Eingegangen: 5.7.2022 / Ausgegeben: 10.8.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Erfahrungen konnten mit dem nun seit über drei Jahren laufenden Pro- jekt „Intelligente Videoüberwachung“ in Mannheim gemacht werden? 2. Wie viele polizeilich relevante Vorgänge konnten im Zeitraum seit dem …
17/2863: Treffen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz mit dem republikanischen Senator Lindsey Graham in der Landesvertretung Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2863 12.7.2022 Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort des Staatsministeriums Treffen des CDU-Vorsitzenden Friedrich …
17/2789: Glücksspielregulierung in Heilbronn und die Auswirkungen des Abstandgebots nach § 42 Landesglücksspielgesetz (LGlüG)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2789 29.6.2022 1Eingegangen: 29.6.2022 / Ausgegeben: 5.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der in Heilbronn vorhandenen Glücksspielstätten in den letzten zehn Jahren entwickelt (bitte unter Benennung der einzelnen Schließungsgründe, insbesondere hinsichtlich der Abstandsregelungen …
17/2853: Meldung des Statistischen Landesamtes im Juli 2022 zur Geburtenentwicklung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2853 9.7.2022 1Eingegangen: 9.7.2022 / Ausgegeben: 5.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sie sich, gegebenenfalls auch bei einer Abstimmung über ein ent sprechendes Gesetz im Bundesrat und vor dem Hintergrund einer nicht bestands erhaltenden Geburtenrate in BadenWürttemberg, zu dem Ansinnen der…
17/2771: Kinderkliniken in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2771 27.6.2022 1Eingegangen: 27.6.2022 / Ausgegeben: 4.8.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Kinderkliniken standen jeweils in den Jahren 2010 bis dato in Baden- Württemberg mit jeweils welcher Bettenanzahl zur Verfügung (bitte nach ein- zelnen Jahren aufschlüsseln sowie gesondert …
17/2827: Barrierefreie Bahnhöfe im Enzkreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2827 4.7.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Barrierefreie Bahnhöfe …
17/2803: Nutzung einer Sondersignalanlage im Rahmen der Tätigkeit als Leitender Notarzt (LNA)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2803 30.6.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Michael Preusch CDU und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und …