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17/6699: Verfügbare Mittel, Bewilligungen und Verteilungen der „Digitalisierungsprämie Plus“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6699 30.4.2024 1Eingegangen: 30.4.2024 / Ausgegeben: 3.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele der im Haushalt 2024 sowie in den coronabedingten Rücklagen für Haushaltsrisiken eingestellten Mittel für das Förderprogramm „Digitalisierungs- prämie Plus“ aktuell …
17/6707: PBW-Parkraumbewirtschaftung im Umfeld der Universität Stuttgart-Hohenheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6707 2.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr PBW-Parkraumbewirtschaftung im…
17/6574: Wirtschaftliche Entwicklung im Landkreis Tuttlingen sowie im Schwarzwald-Baar-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6574 10.4.2024 1Eingegangen: 10.4.2024 / Ausgegeben: 31.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Gewerbeanmeldungen, -abmeldungen und -insolvenzen gab es seit 2021 im Landkreis Tuttlingen und im Schwarzwald-Baar-Kreis (pro Jahr, aufge- schlüsselt nach Branchen, aufgeschlüsselt nach Landkreis)? 2. Wie…
17/6588: Teilaustragung der Fußball-Europameisterschaft der Herren 2024 in Baden-Württemberg – sportpolitische Chancen und Herausforderungen für das Land
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6588 12.4.2024 1Eingegangen: 12.4.2024 / Ausgegeben: 31.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Bedeutung sie der Teilausrichtung des Turniers in Baden-Württemberg beimisst (bitte auf die Reputation des Landes Baden-Württemberg sowie seiner Bürgerinnen und Bürger …
17/6667: Sicheres Radfahren im Mischverkehr
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6667 25.4.2024 1Eingegangen: 25.4.2024 / Ausgegeben: 31.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie die Landesregierung darauf hinwirkt, dass Radfahren im Mischverkehr in- ner- und außerorts sicher möglich ist und Radfahrende nicht durch andere Ver- kehrsteilnehmende …
17/6671: Alternative Medien im Fokus des Baden-Württembergischen Inlandsgeheimdienstes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6671 25.4.2024 1Eingegangen: 25.4.2024 / Ausgegeben: 31.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche alternativen Medien, Portale oder Journalisten werden aktuell vom Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg (unter Angabe der ver- schiedenen Einstufungen Prüffall, Verdachtsfall, gesicherten …
17/6649: Nachfrage zu Migration und Ausbildung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6649 23.4.2024 1Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 31.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich in Baden-Württemberg seit dem Jahr 2022 die Zahl der Auszu- bildenden mit einer Staatsangehörigkeit eines der acht Hauptherkunftsländer (Eritrea, Nigeria, Somalia, Afghanistan, Irak, Iran, Pakistan, …
17/6674: Nachfrage Zwischenbilanz der Zuwanderung aus der Ukraine für Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Nachfrage Zwischenbilanz der Zuwanderung aus der …
17/6692: Rechtliche Grundlagen für Brandschutzvorschriften
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6692 29.4.2024 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Albrecht Schütte und Christian Gehring CDU und Antwort des Ministeriums für …
17/6693: Hangrutsch und Sperrung der L 1158 zwischen Untergröningen und Buchhof
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6693 29.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Tim Bückner CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr Hangrutsch und Sperrung der L 1158 …