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17/6927: Beschlussempfehlung und Bericht
des Ständigen Ausschusses
zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 31. Januar 2024
– Drucksache 17/6100
39. Datenschutz-Täti...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6927 VORABZUG Beschlussempfehlung und Bericht*) des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Daten- schutz…
17/6909: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6909 1Ausgegeben: 17.6.2024 Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten INHALTSVERZEICHNIS Beschlussempfehlungen des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen 1. Zu dem Antrag der Abg. Dr. Boris Weirauch und Sascha Binder u. a. SPD und der …
17/6560: Unterstützung für Schülerinnen und Schüler durch Schulbegleitungen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6560 9.4.2024 1Eingegangen: 9.4.2024 / Ausgegeben: 14.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Anträge auf die Unterstützung einer Schülerin oder eines Schülers durch eine Schulbegleitung in der Schule in den vergangenen fünf Schuljahren eingereicht wurden (…
17/6682: Unterstützung der Landesregierung für das Projekt „Cisterscapes – Cistercian Landscapes connecting Europe“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Erik Schweickert und Alena Fink-Trauschel u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen …
17/6772: Cum-Ex Verfahren
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6772 13.5.2024 1Eingegangen: 13.5.2024 / Ausgegeben: 14.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Staatsanwaltschaften mit der Aufarbeitung von Steuerstrafsachen in Baden-Württemberg zuständig sind und wie sich die Zuständigkeiten abgrenzen; 2. wie viele …
17/6802: Trotz Ressort-Freigabe kein neues Gesetz – Grüne Blockade der Novelle des Landesplanungsgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Trotz Ressort-Freigabe kein …
17/6714: Am Tierschutz orientierte Investitionen in den Schlachthöfen im Land
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Jonas Weber u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Am Tierschutz …
17/6695: Verkehrsplanungen im Zusammenhang mit der geplanten Sperrung des Flughafentunnels
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dennis Birnstock und Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Verkehrsplanungen im Zusammenhang mit der…
17/6791: Aktuelle Zahlen zur Lehrkräfteversorgung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6791 14.5.2024 1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 14.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Lehrkräfte in den vergangenen fünf Schuljahren bis heute an den Schulen in Baden-Württemberg beschäftigt waren bzw. sind (bitte aufgeschlüs- selt nach Schulart); 2.…
17/6697: Verkehrsversuch in der Großen Kreisstadt Crailsheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6697 29.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Verkehrsversuch in der Großen…