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17/6794: Regio-S-Bahn Donau-Iller
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6794 16.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Regio-S-Bahn Donau-Iller Kleine …
17/6907: Potenzielle Wahlkampfvorbereitungen von Regierungsmitgliedern für ein „Team Özdemir“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Staatsministeriums Potenzielle Wahlkampfvorbereitungen von Regierungs- …
17/7034: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2015 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 7: Polizeikostenersatz bei kommerziellen Großv...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7034 26.6.2024 1Eingegangen: 26.6.2024 / Ausgegeben: 3.7.2024 Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 13. Oktober 2022 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache 17/3228 Abschnitt II): Die Landesregierung zu ersuchen, 1. die Entwicklung der Einsatzstunden und -kosten der Polizei bei Fußballspielen der ersten fünf Fußballligen in …
17/7052: Behinderung der innerörtlichen und wirtschaftlichen Entwicklung durch FFH-Mähwiesen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7052 17. Wahlperiode Eingang: 28.6.2024 Antrag des Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP Behinderung der innerörtlichen und wirtschaftlichen Entwicklung durch FFH- Mähwiesen Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele FFH-Mähwiesen in Baden-Württemberg im überplanten …
17/7051: Auswirkungen der Klimaschutzziele der Landesregierung auf Wissenschaft, Forschung und Innovation in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7051 17. Wahlperiode Eingang: 28.6.2024 Antrag des Abg. Dennis Birnstock u. a. FDP/DVP Auswirkungen der Klimaschutzziele der Landesregierung auf Wissenschaft, For- schung und Innovation in Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wann die in § 9 Absatz 1 des …
17/7048: Aktueller Stand und Zukunft des kabelgebundenen Breitbandausbaus im Kreis Freudenstadt
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7048 17. Wahlperiode Eingang: 27.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD Aktueller Stand und Zukunft des kabelgebundenen Breitbandausbaus im Kreis Freudenstadt Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der aktuelle Stand des Backbone-Netzes, welches durch den Landkreis Freu- denstadt beauftragt wurde und nach …
17/7040: Digitalisierung von Infrastrukturen – Potenziale des Digitalen GeoZwillings
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7040 17. Wahlperiode Eingang: 26.6.2024 Antrag des Abg. Tayfun Tok u. a. GRÜNE Digitalisierung von Infrastrukturen – Potenziale des Digitalen GeoZwillings Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Nutzungs- und Entwicklungsmöglichkeiten von geodatenbasierten Zwillingen im …
17/7050: Eckpunkte für den Doppelhaushalt 2025/2026
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7050 17. Wahlperiode Eingang: 28.6.2024 Antrag des Abg. Stephen Brauer u. a. FDP/DVP Eckpunkte für den Doppelhaushalt 2025/2026 Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. aus welchen einzelnen Posten oder zumindest Annahmen und Berechnungen sich die „Einsparungen im Einzelplan 12, …
17/7045: Schäden durch Hochwasser und Starkregen im Schwarzwald-Baar-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7045 17. Wahlperiode Eingang: 27.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP Schäden durch Hochwasser und Starkregen im Schwarzwald-Baar- Kreis Ich frage die Landesregierung: 1. Was waren die Ursachen, die zu den großen Schäden durch die Hochwasser- und Starkregenereignisse Anfang Juni im Schwarzwald-Baar-Kreis …
17/7042: Schutz von Frauen und Kindern gegen Gewalt: Unterstützungsmöglichkeiten im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7042 17. Wahlperiode Eingang: 27.6.2024 Antrag der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Daniel Born u. a. SPD Schutz von Frauen und Kindern gegen Gewalt: Unterstützungsmöglichkeiten im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Maßnahmen sie …