Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
12/5893: Förderung erneuerbarer Energien im Jahr 2000
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5893 12. Wahlperiode10. 01. 2001 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Walter Witzel Bündnis 90/Die Grünen und Antwort des Wirtschaftsministeriums Förderung erneuerbarer Energien im Jahr 2000 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe gewährte das Land im Jahr 2000 Fördermittel für Anla- gen zur Nutzung regenerativer Energien? 2.…
12/5913: Aufenthaltsgenehmigung für Bürgerkriegsflüchtlinge nach der AVV
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5913 12. Wahlperiode17. 01. 2001 Antrag der Abg. Julius Redling u. a. SPD und Stellungnahme des Innenministeriums Aufenthaltsgenehmigung für Bürgerkriegsflüchtlinge nach der AVV Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Maßnahmen die Landesregierung ergriffen hat, um den Minister- …
12/5918: Sicherung des Matthias Erzberger-Geburtshauses
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5918 12. Wahlperiode18. 01. 2001 Antrag der Abg. Helga Solinger u. a. SPD und Stellungnahme des Staatsministeriums Sicherung des Matthias-Erzberger-Geburtshauses Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen I. zu berichten, 1. ob sie die Auffassung teilt, dass das Geburtshaus von Matthias Erzberger in …
12/5892: Zivilgerichtsbarkeit in BW,- hier: Bedeutung der Amtsgerichte
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5892 12. Wahlperiode10. 01. 2001 Kleine Anfrage des Abg. Thomas Oelmayer Bündnis 90/Die Grünen und Antwort des Justizministeriums Zivilgerichtsbarkeit in Baden-Württemberg; hier: Bedeutung der Amtsgerichte Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Zivilsachen – getrennt nach allgemeinen Zivilprozesssachen und Familiensachen –…
12/5835: Bisherige und geplante Maßnahmen der LReg gegen die Gefahren durch BSE
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5835 12. Wahlperiode14. 12. 2000 Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum Bisherige und geplante Maßnahmen der Landesregierung gegen die Gefahren durch BSE Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, I. 1. durch welche Stellen seit 1997 in Baden-Württemberg …
12/5980: GesBeschl 31.01.2001
Ges zur Änd des KirchensteuerGesGesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes Der Landtag hat am 31. Januar 2001 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Kirchensteuergesetz in der Fassung vom 15. Juni 1978 (GBl. S. 370), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Juli 1997 (GBl. S. 316), wird wie folgt geändert: §5 Abs. 2 erhält folgende Fassung: „(2) Zur Berechnung der Steuer nach Absatz 1 Satz 1 Nr.1 Buchst. a ist §51a…
12/5962: ÄAntr SPD 30.01.2001
Prüfung der Rechnung des RH (Epl 11) für das Hj 1998 durch den LtgLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5962 12. Wahlperiode30. 01. 2001 Antrag der Fraktion der SPD zu der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses – Drucksache 12/5604 zu dem Antrag des Rechnungshofs vom 19. September 2000 – Drucksache 12/5532 Prüfung der Rechnung des Rechnungshofs Der Landtag wolle beschließen, 1. die Entlastung der Rechnung des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr…
12/5964: Prüfung der Rechnung des RH (Epl 11) für das Hj 1998 durch den Ltg
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5964 12. Wahlperiode31. 01. 2001 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses – Drucksache 12/5604 zu dem Antrag des Rechnungshofs vom 12. September 2000 – Drucksache 12/5532 Prüfung der Rechnung des Rechnungshofs Der Landtag wolle beschließen, 1. die Entlastung des Präsidenten des Rechnungshofs …
12/5982: GesBeschl 01.02.2001
Ges zur Änd des Ges über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen für BW1 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen für Baden-Württemberg Der Landtag hat am 1. Februar 2001 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Das Gesetz über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen für Baden-Württemberg in der Fas- sung vom 23. März 1993 (GBl. S. 229), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. …
12/5985: Mittlg LReg 26.01.2001
Haushalt 2000 und 2001,- Epl 14 Prüfung einer Verbesserung der Struktur der Lehrauftragsvergütungen an BerufsakademienLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5985 12. Wahlperiode26. 01. 2001 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Stellungnahme der Landesregierung zu den Lehrauf- tragsvergütungen an den Berufsakademien Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 3. Februar 2000 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache 12/4837–1 lfd. Nr. 1): Die …