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17/5300: Multiprofessionelle Teams an Schulen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Katrin Steinhülb-Joos und Dr. Stefan Fulst-Blei u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport …
17/5469: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Qualität der Schulabschlüsse erhaltenLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 5469 25.9.2023 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Qualität der Schulabschlüsse erhalten Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 11. Oktober 2012 folgenden Beschluss …
17/5285: Konsequente Verfolgung von Straftaten gegen Einsatzkräfte der Polizei, der Feuerwehr, Rettungskräfte, Vollstreckungsbeamtinnen und Vollstreckungsbeamte sowie sonstige Amtsträgerinnen und Amtsträger
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5285 25.8.2023 1Eingegangen: 25.8.2023 / Ausgegeben: 27.9.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich in den vergangenen fünf Jahren in Baden-Württemberg die Zahl der Straftaten nach §§ 113 bis 115 StGB und damit zusammenhängende Strafta- ten (zum Beispiel …
17/5422: Gesetz zur Digitalisierung baurechtlicher Verfahren
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5422 19.9.2023 1Eingegangen: 19.9.2023 / Ausgegeben: 27.9.2023 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Digitalisierung baurechtlicher Verfahren A. Zielsetzung Mit der Änderung der Landesbauordnung und Verfahrensverordnung zur Landes- bauordnung wird die Digitalisierung und Beschleunigung baurechtlicher Verfah- ren …
17/5299: Gewässerschauen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5299 23.8.2023 1Eingegangen: 23.8.2023 / Ausgegeben: 27.9.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Kenntnisse sie über die Durchführung der Gewässerschauen gemäß § 32 Absatz 6 Wassergesetz in den Gebietsträgerschaften des Landes hat und auf welche Weise diese …
17/5321: Starkregenrisikomanagement
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5321 30.8.2023 1Eingegangen: 30.8.2023 / Ausgegeben: 27.9.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Gemeinden oder kommunalen Verbände haben im Rhein-Neckar-Kreis oder im Neckar-Odenwald-Kreis ein Starkregenrisikomanagement erstellt? 2. In welcher Höhe sind für die Erstellung des …
17/5206: Fahrzeugausfälle auf der Ost-West-Achse der Breisgau-S-Bahn
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Fahrzeugausfälle auf der Ost-West-Achse der Breisgau-S-Bahn …
17/5336: Tarifsituation bei der Klinik-Technik GmbH (KTG) am Universitätsklinikum Heidelberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5336 4.9.2023 Kleine Anfrage der Abg. Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer SPD und Antwort des Ministeriums für …
17/5307: Neue Planungsgrundlage Windkraftenergie und Auerhuhn
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5307 24.8.2023 1Eingegangen: 24.8.2023 / Ausgegeben: 27.9.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Auswirkungen die neue Planungsgrundlage „Windenergie und Auer- huhn“ auf die weit fortgeschrittenen Windkraftplanungen in den Regionen Mittlerer Oberrhein, …
17/5159: Anbindung der Metropolregion Rhein-Neckar an die Landeshauptstadt Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Jan-Peter Röderer u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Anbindung der Metropolregion Rhein-Neckar an die Landes- …