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17/5652: Gesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5652 24.10.2023 1 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes A. Zielsetzung Mit diesem Gesetzgebungsvorhaben soll die Interessensvertretung der Beschäftig- ten an den Universitätsklinika weiter gestärkt werden. B. Wesentlicher Inhalt Die Universitätsklinika als Anstalten des …
17/5591: Die Zukunft der Energie- und Wärmeversorgung in Mannheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Boris Weirauch SPD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Die Zukunft der Energie- und …
17/5572: Aufwand, Kosten und Optimierungspotenzial bei der Coronasoforthilfe-Abrechnung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Erik Schweickert und Stephen Brauer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus …
17/5535: Lage und Maßnahmen in Hinblick auf die aktuellen Flüchtlingszahlen im Land
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5535 9.10.2023 1Eingegangen: 9.10.2023 / Ausgegeben: 13.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist die Einrichtung weiterer Landeserstaufnahmestellen (LEA) im Hinblick auf die steigenden Flüchtlingszahlen geplant und wenn ja, an welchen Standorten? 2. Wie ist die Auslastung der aktuell betriebenen LEA (…
17/5540: Nachfrage zur Großen Anfrage der AfD-Fraktion, Drucksache 17/2961
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisirung und Kommunen Nachfrage zur Großen …
17/5772: Beschluss des Landtags zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 20. September 2023
– Drucksachen 17/5410, 17/5415
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: V...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 5772 10.11.2023 Beschluss des Landtags zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländli- chen Raum und Verbraucherschutz vom 20. September 2023 – Drucksachen 17/5410, 17/5415 Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; …
17/5626: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5626 1Ausgegeben: 14.11.2023 Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten INHALTSVERZEICHNIS Beschlussempfehlungen des Ständigen Ausschusses 1. Zu dem Antrag der Abg. Hans Dieter Scheerer und Nico Weinmann u. a. FDP/DVP und der Stellungnahme des Ministeriums der …
17/5530: Berufsbild Glaserin/Glaser
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5530 9.10.2023 1Eingegangen: 9.10.2023 / Ausgegeben: 13.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung die Zukunftsfähigkeit des Ausbildungsbe- rufs Glaserin/Glaser mit den Fachrichtungen Verglasung/Glasbau oder Fenster- und Glasfassadenbau? 2. An wie vielen beruflichen Schulen in …
17/5561: Nutzung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn im einheitlichen europäischen Eisenbahnraum
COM(2023) 443 final (BR 476/23)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5561 18.10.2023 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Nutzung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn im einheitlichen europäischen Eisenbahnraum, zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU und zur Aufhebung der Ver- ordnung (EU) Nr. 913/2010 COM(2023) 443 final BR-Drucksache: …
17/5546: Fahrzeugkontrollen im Rahmen des Festumzugs zum 176. Cannstatter Volksfest am 24. September 2023 in Stuttgart-Bad Cannstatt
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5546 10.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und …