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17/6731: Einsatz von Bodycams bei Bahnpersonal
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6731 6.5.2024 1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 26.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob in Nahverkehrszügen des Landes Körperkameras – sog. „Bodycams“ – beim Begleitpersonal, insbesondere bei Personal, das mit der Fahrkartenkontrolle be- traut ist, zum Einsatz …
17/7026: Zukunft der Gigabitförderung des Landes Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7026 17. Wahlperiode Eingang: 24.6.2024 09:51 Antrag des Abg. Jonas Hoffmann u. a. SPD Zukunft der Gigabitförderung des Landes Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. welche Gründe Grundlage für die Entscheidung waren, die bis 2022 aufrecht erhaltene Fördersys- …
17/7020: Islamismus und Antisemitismus in den sozialen Medien
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7020 17. Wahlperiode Eingang: 24.6.2024 Antrag des Abg. Nico Weinmann u. a. FDP/DVP Islamismus und Antisemitismus in den sozialen Medien Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Erkenntnisse ihr zu systematisch verbreitetem Antisemitismus in den sozialen Medien vorlie- gen, …
17/6748: Die Entwicklung der Sicherheit im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Baden-Württemberg in 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6748 7.5.2024 1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 26.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Strafdelikte im ÖPNV und SPNV in Baden-Württemberg in Ergän- zung zu den Zahlen aus der Drucksache 17/4674 aus dem Jahr 2023 im ÖPNV und SPNV in Baden-Württemberg …
17/7017: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2018 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 22: Ambulanzen der UniversitätsklinikaLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 7017 21.6.2024 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2018 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 22: …
17/6779: Aktualisierung der Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6779 14.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Aktualisierung der Verkehrsverstöße …
17/7019: Landesanstalt Schienenfahrzeuge Baden-Württemberg (SFBW)
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7019 17. Wahlperiode Eingang: 21.6.2024 Antrag der Abg. Hans Dieter Scheerer und Dr. Christian Jung u. a. FDP/DVP Landesanstalt Schienenfahrzeuge Baden-Württemberg (SFBW) Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Bilanz sie zu der im Jahr 2015 gegründeten Landesanstalt …
17/6859: Vor-Ort-Termin am Flughafentunnel des Verkehrsministers am 28. Mai 2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6859 28.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock und Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Vor-Ort…
17/6833: Polizeipräsenz in den Städten Mannheim, Heidelberg und dem Rhein-Neckar-Kreis (Polizeipräsidium Mannheim)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6833 23.5.2024 1Eingegangen: 23.5.2023 / Ausgegeben: 26.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie entwickelten sich die Einsatzzahlen der Polizei in den Städten Mannheim, Heidelberg und dem Rhein-Neckar-Kreis zwischen den Stichtagen 1. April 2023 und 1. April 2024 (bitte aufgegliedert nach Dienststelle, …
17/6889: Ergänzende Fragestellung zur Regelung des augenärztlichen Notdiensts in Pforzheim zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/6764
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6889 4.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und …