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17/6624: Nachfrage zum Antrag Drucksache 17/4097 „Gewalttätige Aufstände „Schutzsuchender“ in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Freiburg“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6624 17.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …
17/6472: Kosten zur Errichtung der Landespflegekammer Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6472 21.3.2024 1Eingegangen: 21.3.2024 / Ausgegeben: 21.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Kosten insgesamt für das Verfahren zur Errichtung einer Landespflege- kammer in Baden-Württemberg entstanden sind; 2. wie sich diese Kosten für die Landespflegekammer …
17/6628: Raubüberfall auf einen 16-Jährigen in Göggingen (Ostalb kreis) – Nachfrage zur Kleinen Anfrage, Drucksache 17/3938
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Raubüberfall auf einen 16-Jährigen…
17/6466: Prostitution in Baden-Württemberg – Nordisches Modell
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6466 21.3.2024 1Eingegangen: 21.3.2024 / Ausgegeben: 17.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Zahl der Angebote sexueller Dienstleistungen in Baden-Württem- berg seit 2017 entwickelt hat (aufgeschlüsselt nach Jahr, Anzahl der Personen, Geschlecht, …
17/6305: Wurden den Behörden Bedrohungen und Nötigungen gegen über Wirten oder Immobilienbesitzern bekannt mit dem Ziel, Veranstaltungen der Alternative für Deutschland (AfD) zu verhindern?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6305 11.3.2024 1Eingegangen: 11.3.2024 / Ausgegeben: 17.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was ist ihr über die jeweilige Rechtsform, gegebenenfalls gemeinnütziger/steu- erbefreiter Status, folgender in Baden-Württemberg sowie insbesondere im Enzkreis/Pforzheim Wirkung entfaltender Einrichtungen respektive…
17/6381: Maßnahmen und Förderungen für die Verkehrsinfrastruktur im Rhein-Neckar-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6381 13.3.2024 1Eingegangen: 13.3.2024 / Ausgegeben: 21.5.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Maßnahmen wurden gemäß Landesgemeindeverkehrsfinanzierungs gesetz − LGVFG (ÖPNV, Straßen und Radwege) von 2021 bis dato im Rhein NeckarKreis, im NeckarOdenwaldKreis sowie in den Städten Heidelberg und …
17/6688: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6688 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 16.5.2024 1. 17/2084 Schulwesen KM 2. 17/2465 Naturschutz und Landschaftspflege UM 3. 17/2626 Hochschul- angelegenheiten FM 4. 17/1993 Justizvollzug JuM 5. 17/2509 Tierschutz MLR 6. 17/1029 Öffentliche …
17/6689: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6689 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 16.5.2024 1. 17/2356 Verkehr VM 2. 17/2552 Ausländer- und Asylrecht JuM 3. 17/2076 Abfallentsorgung UM 4. 17/2769 Gnadensachen JuM 5. 17/2225 Ausländer- und Asylrecht JuM 6. 17/2396 Schulwesen KM 7. 17/…
096_Sitzung_16-05-2024
17. LANDTAG VON BADEN-WÜRTTEMBERG Stand: 16.5.2024 96. Sitzung Donnerstag, 16. Mai 2024, 9:30 Uhr T A G E S O R D N U N G Das Präsidium hat folgende Beschlüsse gefasst: 1. Aktuelle Debatte Industriestandort Baden-Württemberg – Arbeitsplätze sichern und schaffen beantragt von der Fraktion der SPD 2. Aktuelle Debatte Bürokratiechaos, unsaubere Daten und …
095_Sitzung_15-05-2024
17. LANDTAG VON BADEN-WÜRTTEMBERG Stand 16.5.2024 95. Sitzung Mittwoch, 15. Mai 2024, 10:00 Uhr T A G E S O R D N U N G Das Plenum hat folgende Beschlüsse gefasst: 1. Aktuelle Debatte Institut für Rechtsextremismusforschung und Dokumentationsstelle Rechtsextremismus – Institutionen, um Zivilgesellschaft und Demokratie zu stärken beantragt von der …