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17/6942: Anpassung der Entschädigungsleistungen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 6942 15.5.2024 Mitteilung der Präsidentin des Landtags Anpassung der Entschädigungsleistungen Ich darf Sie über die diesjährige Anpassung der steuerpflichtigen Abgeordneten- entschädigung, der steuerfreien Kostenpauschale und des …
17/6953: Mehrarbeit und Krankheitsausfälle im Bereich des Polizeipräsidiums Mannheim
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6953 17. Wahlperiode Eingang: 13.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christian Jung und Alena Fink-Trauschel FDP/DVP Mehrarbeit und Krankheitsausfälle im Bereich des Polizeipräsidiums Mannheim Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch war die Gesamtzahl der Mehrarbeitsstunden bei der Polizei im Bereich des …
17/6954: Wölfe im Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6954 17. Wahlperiode Eingang: 13.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP Wölfe im Landkreis Esslingen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele bestätigte Sichtungen von Wölfen gab es im Landkreis Esslingen seit dem ersten Nachweis im Juni 2023 (bitte mit Nennung der vermuteten Herkunft des jewei- ligen …
17/6955: Verbindlicher Ganztag an Startchancenprogramm-Grundschulen im Landkreis Böblingen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6955 17. Wahlperiode Eingang: 13.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans Dieter Scheerer FDP/DVP Verbindlicher Ganztag an Startchancenprogramm-Grundschulen im Landkreis Böblingen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Grundschulen befinden sich im Landkreis Böblingen? 2. Wie viele bzw. welche dieser in Frage 1 erfragten…
17/6947: Auswirkungen der Außengastronomie vor dem Stuttgarter Staatstheater auf den Rad- und Fußverkehr – Erfahrungen aus 2023
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6947 17. Wahlperiode Eingang: 13.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Hermann Katzenstein und Muhterem Aras GRÜNE Auswirkungen der Außengastronomie vor dem Stuttgarter Staatstheater auf den Rad- und Fußverkehr – Erfahrungen aus 2023 Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Auswirkungen hatte der Betrieb der Außengastronomie vor …
17/6957: Errichtung eines Biosphärengebiets im Gebiet Oberschwaben/Allgäu
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6957 17. Wahlperiode Eingang: 13.6.2024 Antrag der Abg. Gabriele Rolland u. a. SPD Errichtung eines Biosphärengebiets im Gebiet Oberschwaben/Allgäu Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie weit konkrete Vorbereitungen und Planungen fortgeschritten sind, eine Gebietskulisse für ein …
17/6956: Abfallentsorgung nach Katastrophen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6956 17. Wahlperiode Eingang: 13.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD Abfallentsorgung nach Katastrophen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele der Landkreise entsorgen den durch Umweltkatastrophen verursachten Abfall von Privatpersonen und Unternehmern kostenlos und welche Landkreise verlangen wie viel Geld …
17/6958: Einhaltung der gesetzlichen Hilfsfrist im Rettungsdienst und künftige Bedarfe in Folge der Festlegung der Planungsfrist auf zwölf Minuten
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6958 17. Wahlperiode Eingang: 13.06.2024 Antrag der Abg. Sascha Binder und Klaus Ranger u. a. SPD Einhaltung der gesetzlichen Hilfsfrist im Rettungsdienst und künftige Bedarfe in Folge der Festlegung der Planungsfrist auf zwölf Minuten Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie in …
17/6743: Die strafrechtliche „Bilanz“ der linksextremistischgewalt orientierten ANTIFA in der 16. und in der 17. Wahlperiode – und finanzieren sich diese Gruppen aus zweckentfremdeten öffentlichen Mitteln?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6743 14.5.2024 1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 14.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Vor dem Hintergrund ihrer Antworten auf die Kleine Anfragen Drucksachen 17/6271 sowie 17/5005 – durch welche konkreten Maßnahmen (beispielsweise: Bewilligungsbedingungen, Kontrollmaßnahmen) hat sie in der …
17/6783: Auskunft über Jugendhilfeeinrichtungen im Schwarzwald-Baar-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6783 14.5.2024 1Eingegangen: 14.5.2024 / Ausgegeben: 14.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Jugendhilfeeinrichtungen, auch Wohngruppen, gibt es im Schwarz- wald-Baar-Kreis? 2. Wie viele Plätze stehen in diesen Einrichtungen zur Verfügung? 3. Übersteigt die Nachfrage an Plätzen im …