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17/7183: Islamisten im Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7183 17. Wahlperiode Eingang: 18.7.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP Islamisten im Landkreis Esslingen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Islamisten leben gegenwärtig im Landkreis Esslingen? 2. Wie viele der in Frage 1 erfragten Islamisten sind als gewaltbereit eingestuft (von ein- facher …
17/7181: Terroristisches Personenpotenzial im Bereich des Islamismus im Landkreis Göppingen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7181 17. Wahlperiode Eingang: 18.7.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP Terroristisches Personenpotenzial im Bereich des Islamismus im Landkreis Göppingen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Personen wurden seit 2020 bis zum Stichtag 1. Juni 2024 im Phänomenbereich politisch motivierte Kriminalität …
17/7182: Terroristisches Personenpotenzial im Bereich des Islamismus im Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7182 17. Wahlperiode Eingang: 18.7.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP Terroristisches Personenpotenzial im Bereich des Islamismus im Landkreis Esslingen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Personen wurden seit 2020 bis zum Stichtag 1. Juni 2024 im Phänomenbereich politisch motivierte Kriminalität…
17/7059: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/6611
Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 7059 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der …
17/6974: Mini-Blackouts als Risiko für Baden-Württembergs Wirtschaftsstandort
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Frank Bonath u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Mini-Blackouts als Risiko für …
17/7149: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Verfassungsgerichtshofs vom 4. Juni 2024, Az.: 1 GR 31/24
Anrufung des Verfassungsgerichtshofs gegen die Ablehnung der Zulassung des Volksbegehrens „XXL-Land...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 7149 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Verfassungsgerichtshofs vom 4. Juni 2024, Az.: 1 GR …
17/6971: Verdrängung bedürftiger Menschen durch Flüchtlingsunterbringung?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Verdrängung …
17/6965: Beeinflusste Minister Strobl eine Abstimmung im Plenum durch bewusst unwahre Darstellungen?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Julia Goll u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Beeinflusste Minister …
17/6977: Bürgermeisterwahl in Alpirsbach
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke und Dr. Timm Kern FDP/DVP und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …
17/6968: Entwicklung und Fortführung von Sprach-Kitas
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dennis Birnstock u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Entwicklung und Fortführung von Sprach…