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15/7745: Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7745 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der …
15/7740: Gesetz zum Achtzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7740 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 15/7556 Gesetz zum …
15/7744: Änderung der Abgrenzung der Geschäftsbereiche der Ministerien
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7744 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 15. September 2015 – Drucksache 15…
15/7633: Überlegungen der Landesregierung, die sogenannte Tierrechtsorganisation PETA in den Landesbeirat für Tierschutz aufzunehmen und ihr ein Verbandsklagerecht einzuräumen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7633 29. 10. 2015 Antrag der Abg. Karl Rombach u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz…
15/7708: Den Binnenmarkt weiter ausbauen – mehr Chancen für die Menschen und die Unternehmen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7708 13. 11. 2015 1Eingegangen: 13. 11. 2015 / Ausgegeben: 23. 11. 2015 Vorhaben: Mitteilung der Kommission an das Europäische Par- lament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Den Binnenmarkt weiter …
15/7707: Einrichtung nationaler Ausschüsse für Wettbewerbsfähigkeit im Euro-Währungsgebiet
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7707 13. 11. 2015 1Eingegangen: 13. 11. 2015 / Ausgegeben: 23. 11. 2015 Vorhaben: Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Ein- richtung nationaler Ausschüsse für Wettbewerbs- fähigkeit im Euro-Währungsgebiet KOM(2015) 601 endg. BR-Drucksache:…
15/7700: Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2015/16
Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für die Haus - haltsjahre 2015 und 2016 vom 5. Mai 2015 (GBl. S.305) treten hinzu oder fallen weg: Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Staats - haushaltsplan von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre …
15/7600: Schienenlärm Münstertalbahn
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7600 22. 10. 2015 1Eingegangen: 22. 10. 2015 / Ausgegeben: 20. 11. 2015 K l ein e A n fr age Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt sie die Belastung durch Lärm entlang der Münstertalbahn und wie hat sich diese seit der Elektrifizierung verändert? 2. Wie haben sich die bisher durchgeführten Abhilfemaßnahmen auf das …
15/7598: Einsetzung einer Kommission durch das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst mit Blick auf die Hochschule Ludwigsburg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7598 22. 10. 2015 Antrag der Abg. Dr. Friedrich Bullinger u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, …
15/7604: Knotenpunkt Stuttgarter Straße (L 1180) – Neue Ramtelstraße (L 1141) – Füllerstraße in Gerlingen/Leonberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7604 26. 10. 2015 1Eingegangen: 26. 10. 2015 / Ausgegeben: 20. 11. 2015 K l ei n e A n f r ag e Wir fragen die Landesregierung: 1. Wann und warum wurde an der Kreuzung Stuttgarter Straße (L 1180), Neue Ramtelstraße (L 1141) und Füllerstraße in Gerlingen/Leonberg ein provisori- scher Kreisverkehr installiert? 2. Welche …