Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
15/7833: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung
vom 1. Dezember 2015
– Drucksache 15/7803
Information über Staatsvertragsentwürfe;
hier: ...Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7833 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom …
15/7854: Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Land Rheinland-Pfalz über die Vereinigung der LBS Landesbausparkasse Baden-Württemberg und der LBS Landesbausparkasse Rheinland-Pfalz zur LBS Landesbausparkasse Südwest un...
1Ausgegeben: 14. 12. 2015 Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Land Rheinland-Pfalz über die Vereinigung der LBS Landesbauspar - kasse Baden-Württemberg und der LBS Landesbausparkasse Rheinland- Pfalz zur LBS Landesbausparkasse Süd- west und zur Änderung des Sparkassen- gesetzes und anderer Vorschriften Der Landtag hat am 9. Dezember 2015 das folgende Ge- …
15/7655: Inwieweit befasste sich das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst bzw. die Ministerin mit Initiativen der Landtagsfraktionen der SPD und GRÜNE zu Vorgängen an der Hochschule Ludwigsburg?
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7655 12. 11. 2015 Antrag der Abg. Dr. Friedrich Bullinger u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, …
15/7852: Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung, des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und anderer Gesetze
1Ausgegeben: 14. 12. 2015 Gesetz zur Änderung der Gemeinde - ordnung, des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und anderer Gesetze Der Landtag hat am 9. Dezember 2015 das folgende Ge- setz beschlossen: Artikel 1 Änderung der Gemeindeordnung Die Gemeindeordnung in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698), die zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Oktober 2015 (GBl. S.…
15/7747: Wie steht es um die Wahlfreiheit der Eltern hinsichtlich der Ganztagsbetreuung in der Grundschule?
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7747 20. 11. 2015 Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Wie steht es um …
15/7860: Mündliche Anfragen zur 39. Fragestunde in der 147. Plenarsitzung vom 17. Dezember 2015
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 15 / 7860 Mündliche Anfragen zur 39. Fragestunde in der 147. Plenarsitzung vom 17. Dezember 2015 Ausgegeben: 14. 12. 2015 Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. 1. Anfrage der …
15/7846: Gesetzentwurf der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-WürttembergLandtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7846 08. 12. 2015 1Eingegangen: 08. 12. 2015 / Ausgegeben: 14. 12. 2015 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg A . Zi el setz un g Durch die Änderung soll die kurzfristige Gewinnung von Pensionärinnen und Pensionären erleichtert werden, wenn der …
15/7654: Elektronische Identitätskarte für Gesundheitsleistungen und weitere Anwendungen insbesondere für Flüchtlinge
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7654 05. 11. 2015 1Eingegangen: 05. 11. 2015 / Ausgegeben: 14. 12. 2015 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Erkenntnisse ihr über die elektronische Identitätskarte (vitabook refu- gee identification card [RIC]) der Firma O. GmbH vorliegen; 2. wie sie die dortige …
15/7777: Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für die
Haushaltsjahre 2015/16Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 – Staatshaushaltsgesetz 2015/16 – StHG 2015/16 – vom 17. Dezember 2014, GBl. S.801) in der Fassung des Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für die Haus - haltsjahre 2015 und 2016 vom 5. Mai 2015 (GBl. S.305) treten hinzu oder fallen weg: Drucksachen und Plenarprotokolle sind im …
15/7829: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2014 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 5: Teilung von Versorgungslasten bei Diensther...Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 15 / 7829 03. 12. 2015 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2014 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr…