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17/5596: Umstieg auf Fahrzeuge mit klimaneutralen Antrieben bei Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5596 18.10.2023 Geänderte Fassung 1Eingegangen: 18.10.2023 / Ausgegeben: 21.12.2023 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: I. Klimaneutrale Antriebe im Fuhrpark von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) 1. Welchen Fahrplan hat die Landesregierung für die Umstellung auf klima- neutrale Antriebe …
17/5874: Miet- und Wohnraumsituation für Studierende
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5874 24.11.2023 1Eingegangen: 24.11.2023 / Ausgegeben: 21.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. über wie viele Wohnheimplätze die einzelnen Studierendenwerke in Baden- Württemberg an den einzelnen Hochschulstandorten zum Beginn des Win- tersemesters 2023/2024 verfügen (…
17/5749: Ablehnende Äußerungen einer afghanischen Familie in Schwäbisch Gmünd zu Angeboten für geregelte Arbeit
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Ablehnende Äußerungen einer afghanischen Familie in …
17/5993: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Amtliche Schulverwaltung Baden-Württemberg (ASV-BW)
– Gutachtliche Äußerung des Rechnungshofs nach § 88 Absatz 3 LandeshaushaltsordnungLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 5993 14.12.2023 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Amtliche Schulverwaltung Baden-Württemberg (ASV-BW) – Gutachtliche Äußerung des Rechnungshofs nach § 88 Absatz 3 …
17/5992: Gesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes
Ausgegeben: 22.12.2023 Gesetz zur Änderung des Landes- personalvertretungsgesetzes Der Landtag hat am 20. Dezember 2023 das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes Das Landespersonalvertretungsgesetz in der Fassung vom 12. März 2015 (GBl. S. 222), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 15. November 2022 (GBl. S. 540, 548) geändert …
17/5708: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023
– Drucksache 17/5108
Denkschrift 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg;
h...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5708 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023 – Drucksache 17…
17/6020: Änderungsantrag der Fraktion der AfD
zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE,
der Fraktion der CDU,
der Fraktion der SPD und
der Fraktion der FDP/DVP
Antisemitismusbeauftragten stärken – Jüdisches Leben in unserer Mitte sicht...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 6020 20.12.2023 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP Antisemitismusbeauftragten stärken – Jüdisches Leben in unserer Mitte …
17/83: 83. Sitzung vom 20.12.2023
I Landtag von Baden-Württemberg Plenarprotokoll 17 / 83 20.12.2023 Stuttgart, Mittwoch, 20. Dezember 2023 • Haus des Landtags Beginn: 10:02 Uhr Mittagspause: 13:17 bis 14:30 Uhr Schluss: 17:40 Uhr 83. Sitzung 17. Wahlperiode I N H A L T Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Eröffnung – Mitteilungen der Präsidentin . . . . . . . .…
17/5816: Projekt „Intelligente Videoüberwachung“ in Mannheim kurz vor dem Abschluss – wie geht es weiter?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Ansgar Mayr und Andreas Sturm u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Projekt „…
17/5840: Informatikunterricht an weiterführenden Schulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5840 20.11.2023 1Eingegangen: 20.11.2023 / Ausgegeben: 19.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die gegenwärtige Situation des Fachs Informatik beziehungsweise die Informatik-Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen bewertet; 2. …