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17/5455: Ukrainische Geflüchtete im Landkreis Tuttlingen und im Schwarzwald-Baar-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5455 21.9.2023 1Eingegangen: 21.9.2023 / Ausgegeben: 26.10.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele geflüchtete Personen sind seit Januar 2022 in den Landkreisen Tutt- lingen und Schwarzwald-Baar zur vorläufigen Unterbringung angekommen (bitte unter Darstellung des relativen und absoluten Anteils …
17/5406: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 15. August 2023
– Drucksache 17/5283
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier:...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5406 Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen …
17/5448: Ukrainische Geflüchtete im Rhein-Neckar-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5448 20.9.2023 1Eingegangen: 20.9.2023 / Ausgegeben: 27.10.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele geflüchtete Personen sind seit Januar 2022 im Rhein-Neckar-Kreis zur vorläufigen Unterbringung angekommen (bitte unter Darstellung des relati- ven und absoluten Anteils unbegleiteter Minderjähriger)? 2.…
17/5450: Ukrainische Geflüchtete in der Stadt Heidelberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5450 20.9.2023 1Eingegangen: 20.9.2023 / Ausgegeben: 27.10.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele geflüchtete Personen sind seit Januar 2022 in der Stadt Heidelberg zur vorläufigen Unterbringung angekommen (bitte unter Darstellung des relati- ven und absoluten Anteils unbegleiteter Minderjähriger)? …
17/5440: Ukrainische Geflüchtete im Stadtkreis Pforzheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5440 20.9.2023 1Eingegangen: 20.9.2023 / Ausgegeben: 25.10.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele geflüchtete Personen sind seit Januar 2022 im Stadtkreis Pforzheim zur vorläufigen Unterbringung angekommen (bitte aufgeschlüsselt nach den Altersgruppen 0 bis 18, 18 bis 57, 57 bis 67 und über 67 Jahre …
17/5463: Ausschreitungen bei Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart am 16. September 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Christian Gehring, Ansgar Mayr und Dr. Matthias Miller CDU und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung …
17/5476: Grundlinien und Eckpfeiler der Krankenhauswesen-Politik in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Grundlinien und Eckpfeiler der …
17/5477: Mitwirkungsaufgaben des Landesamts für Verfassungsschutz: Sicherheitsmäßige Überprüfung von Personen im Einbürgerungsverfahren
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Oliver Hildenbrand u. a. GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Mitwirkungsaufgaben …
17/5656: Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
– Drucksache 17/2498
Binnenschifffahrt in Baden-Württemberg – Ausbau der Schleusen am NeckarLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5656 24.10.2023 Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU – Drucksache 17/2498 …
17/76: 76. Sitzung vom 25.10.2023
I Landtag von Baden-Württemberg Plenarprotokoll 17 / 76 25.10.2023 Stuttgart, 25. Oktober 2023 • Haus des Landtags Beginn: 9:01 Uhr Schluss: 13:28 Uhr 76. Sitzung 17. Wahlperiode I N H A L T Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Eröffnung – Mitteilungen der Präsidentin . . . . . . . . . . . 4535 1. Aktuelle Debatte – …