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Europaausschuss lehnt Notifizierungspflicht für Raumordnungs- und Bauleitpläne gegenüber der EU ab
116/2018 - 25. Oktober 2018, 13:31 Uhr In der Sitzung am 24. Oktober 2018 Europaausschuss lehnt Notifizierungspflicht für Raumordnungs- und Bauleitpläne gegenüber der EU ab Stuttgart. Im Rahmen seines Selbstbefassungsrechts hat sich der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg in seiner Sitzung am Mittwoch, 24. Oktober 2018, dem Thema „Notifizierungspflicht für …
Hoher: Ministerium sagt zwingende Sanierung der Staatsschule für Gartenbau zu
115/2018 - 24. Oktober 2018, 17:33 Uhr In der Sitzung am 24. Oktober 2018: Hoher: Ministerium sagt zwingende Sanierung der Staatsschule für Gartenbau zu Stuttgart – Mit dem Investitionsbedarf der Staatsschule für Gartenbau (SfG), einem Antrag der FDP/DVP, hat sich der Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in seiner Sitzung am Mittwoch, 24. Oktober 2018, befasst. „In den u. a. von …
Ausschuss unterstützt einstimmig ETCS-Pilotprojekt für den S-Bahnknoten Stuttgart
114/2018 - 24. Oktober 2018, 16:43 Uhr Verkehrsausschuss Ausschuss unterstützt einstimmig ETCS-Pilotprojekt für den S-Bahnknoten Stuttgart Stuttgart – Der S-Bahnknoten Stuttgart soll - bundesweit als erster und damit in Pilotfunktion - für mehrere hundert Millionen Euro digital ausgerüstet werden. Das geplante Gemeinschaftsprojekt von Bund, Land, Region Stuttgart und Bahn sieht vor, alle im …
Europaausschuss im Gespräch mit Dr. Petra Püchner und Bodo Lehmann
113/2018 - 24. Oktober 2018, 16:39 Uhr In der Sitzung am 24. Oktober 2018 Europaausschuss im Gespräch mit Dr. Petra Püchner und Bodo Lehmann Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 24. Oktober 2018, mit der Europabeauftragten der Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Dr. Petra Püchner, …
Präsidentin Aras: Neue Hausordnung bietet angemessenen Schutz und schafft Vertrauen
112/2018 - 23. Oktober 2018, 19:07 Uhr Präsidium des Landtags Präsidentin Aras: Neue Hausordnung bietet angemessenen Schutz und schafft Vertrauen Stuttgart – Der Landtag von Baden-Württemberg erhält eine neue Hausordnung. Kernstück der überarbeiteten „Allgemeinen Anordnung“ der Präsidentin („Hausrecht“) ist eine mehrstufige Regelung der Zugangsberechtigung für die Beschäftigten der Fraktionen, …
Vorsitzende Lösch: Umsetzung der Leitperspektive „Umgang mit Vielfalt“ braucht mehr Unterstützung
111/2018 - 19. Oktober 2018, 13:30 Uhr Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport Vorsitzende Lösch: Umsetzung der Leitperspektive „Umgang mit Vielfalt“ braucht mehr Unterstützung Stuttgart – Der Bildungsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 18. Oktober 2018 mit der Umsetzung der Leitperspektive „Bildung für Toleranz und Akzeptanz“ (BTV) befasst. „Schule als Ort der Weltoffenheit soll es jungen …
Fixierung von Patienten Thema im Sozialausschuss
110/2018 - 19. Oktober 2018, 08:39 Uhr Fixierung von Patienten Thema im Sozialausschuss Stuttgart. Mit der Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Fixierung von Patientinnen und Patienten der öffentlich-rechtlichen Unterbringung, einem Antrag der SPD, hat sich der Ausschuss für Soziales und Integration in seiner Sitzung am …
Finanzausschuss fasst Beschluss zu Sonderförderprogrammen des Verkehrsministeriums
109/2018 - 18. Oktober 2018, 16:39 Uhr In der Sitzung am 18. Oktober 2018: Finanzausschuss fasst Beschluss zu Sonderförderprogrammen des Verkehrsministeriums Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags hat die Landesregierung aufgefordert, Modellvorhaben im öffentlichen Personennahverkehr nur zu fördern, wenn sie innovativ und wegweisend sind, die positiven Potenziale der Digitalisierung …
Bundesratsinitiative für mehr frische Brötchen am Sonntag abgelehnt
108/2018 - 18. Oktober 2018, 08:49 Uhr Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Bundesratsinitiative für mehr frische Brötchen am Sonntag abgelehnt Stuttgart. Der Wirtschaftsausschuss beschäftigte sich mit einer Ausweitung der zulässigen Produktionszeit im Bäcker- und Konditorenhandwerk an Sonntagen. „Die Sonntagsöffnung ist eine Erfolgsgeschichte: Für frische Brötchen, Brezeln und …
Innenausschuss informiert sich über den Einsatz von Dashcams
107/2018 - 17. Oktober 2018, 16:24 Uhr In der Sitzung am 17. Oktober 2018 Innenausschuss informiert sich über den Einsatz von Dashcams Stuttgart. Mit dem Thema „Bildung von Rettungsgassen durch den Einsatz von Dashcams fördern“, einem CDU-Antrag, hat sich der Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration in seiner Sitzung am Mittwoch, 17. Oktober 2018, befasst. „Der Ausschuss hat sich …