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17/6605: Kompetenzzentrum Wohnen BW – Unterstützung für Kommunen bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6605 16.4.2024 1Eingegangen: 16.4.2024 / Ausgegeben: 22.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie das Potenzial und die Wirkung der Wohnraumoffensive BW in Bezug auf ihre Ziele bis dato beurteilt; 2. welche Rückmeldungen sie aus den Kommunen zu den Bausteinen der …
17/6621: Ausbildung im Justizvollzug in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6621 16.4.2024 1Eingegangen: 16.4.2024 / Ausgegeben: 22.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Anzahl der Bewerberinnen und Bewerber für die duale Ausbildung im mittleren Justizvollzugsdienst und mittleren Werkdienst im Justizvollzug seit 2018 jeweils …
17/6636: Potenzial einer reaktivierten Ablachtalbahn für den Fernverkehr
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Peter Storz u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Potenzial einer reaktivierten Ablachtalbahn für den …
17/6598: Entwicklungen bei „kw“-Stellen im Landeshaushalt
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6598 15.4.2024 1Eingegangen: 15.4.2024 / Ausgegeben: 22.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich in den Ministerien seit dem Haushaltsjahr 2019 die Anzahl derjenigen Planstellen und anderen Stellen mit „kw“-Vermerk entwickelt hat, bei denen der Zeitpunkt oder das…
17/6622: Die italienische organisierte Kriminalität
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Julia Goll und Nico Weinmann u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Die …
17/6640: Volocopter Bruchsal und die Ablehnung einer Bürgschaft durch die Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Boris Weirauch u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Volocopter Bruchsal und die …
17/6633: Notwendigkeit der Überarbeitung der Verordnung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur Durchführung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Klaus Hoher u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Notwendigkeit der …
17/6814: Schließung von Notfallpraxen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6814 17. Wahlperiode Eingang: 17.05.2024 Antrag des Abg. Ulli Hockenberger u. a. CDU Schließung von Notfallpraxen in Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Notfallpraxen die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) seit 2014 ge- schlossen hat …
17/6597: Ausgestaltung und Optimierungspotenziale bei der Agrarstrukturerhebung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6597 12.4.2024 1Eingegangen: 12.4.2024 / Ausgegeben: 21.5.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie viele landwirtschaftliche Betriebe für das Jahr 2023 zur Auskunft nach § 93 des Agrarstatistikgesetzes verpflichtet waren und vom Statischen Lan- desamt zur Abgabe …
17/6793: BF17-Sondergenehmigungen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6793 17. Wahlperiode Eingang: 15.5.2024 Antrag des Abg. Tim Bückner u. a. CDU BF17-Sondergenehmigungen in Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Anzahl der ausgestellten Fahrerlaubnisse für begleitetes Fahren mit 17 seit dem Jahr 2016 entwickelt hat;…