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16/9914: Auswirkungen der Coronapandemie auf die Schwarzwildbejagung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9914 08. 02. 2021 1Eingegangen: 08. 02. 2021 / Ausgegeben: 12. 03. 2021 Kl ei n e An f ra g e Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Drückjagden wurden in Baden-Württemberg in 2018, 2019, 2020 und 2021 durchgeführt (bitte aufgeteilt nach Jahren und nach Landkreisen)? 2. Wie viele Drückjagden wurden ihrer Kenntnis …
16/10002: Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Saisonarbeit Landwirtschaft
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 10002 08. 03. 2021 Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Coro- na-Verordnung Saisonarbeit Landwirtschaft Schreiben des Ministeriums für Soziales und Integration …
16/9990: Entschließung zu der Regierungsinformation des Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 3. März 2021
– Forderungen für eine...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9990 04. 03. 2021 1Eingegangen: 04. 03. 2021 / Ausgegeben: 11. 03. 2021 Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. festzustellen, 1. dass es in Baden-Württemberg im Jahr 2020 – unter Berücksichtigung des demographischen Prozesses der gesellschaftlichen Alterung und der damit verbundenen…
16/9699: Vergabe, Bauplanung und Vertragsgestaltung bei per Ausschreibung vergebenen Bauaufträgen des Landes Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9699 14. 01. 2021 1Eingegangen: 14. 01. 2021 / Ausgegeben: 12. 03. 2021 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Bauaufträge des Landes Baden-Württemberg in den letzten fünf Jah- ren durch öffentliche Ausschreibungen vergeben wurden (bitte nach Jahren …
16/10000: Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen
- Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO)Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 10000 07. 03. 2021 Berichtigte Fassung Mitteilung der Landesregierung Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen - Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende …
16/9869: Notwendige Novellierung des Archivgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9869 01. 02. 2021 1Eingegangen: 01. 02. 2021 / Ausgegeben: 11. 03. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern sie eine Anpassung des Landesarchivgesetzes (LArchG) an eine modernere Gesetzesfassung mit vorangestelltem Gesetzeszweck und Begriffs- bestimmungen…
16/9991: Verordnungsvorschlag über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Gesetz über digitale Dienste)
COM(2020) 825 final (BR 96/21)Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9991 04. 03. 2021 1Eingegangen: 04. 03. 2021 / Ausgegeben: 12. 03. 2021 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Gesetz über digitale Dienste) und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG …
16/9871: Mobilfunk-Versorgung und 5G-Standard
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9871 01. 02. 2021 1Eingegangen: 01. 02. 2021 / Ausgegeben: 11. 03. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen Gebieten in Baden-Württemberg ist eine Versorgung mit dem LTE/4G-Mobilfunkstandard gewährleistet? 2. Bis wann plant sie eine flächendeckende Versorgung mit dem LTE/4G-Mobil- …
16/9803: Wie kann der Neustart im Tourismus gelingen? ‒ Gästeabfragen als schwarzes Loch der Pandemiebekämpfung in der Tourismuswirtschaft
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9803 25. 01. 2021 1Eingegangen: 25. 01. 2021 / Ausgegeben: 11. 03. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in wie vielen Fällen die Ordnungsbehörden auf die bei Hotels und in der Gas - tronomie geführten Anwesenheitslisten aufgrund der Corona-Verordnung zu- …
16/9927: Einsatz des Vote-Managers in den Kommunen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9927 10. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und …