Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
16/10006: Erste Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Schule – CoronaVO Schule)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 10006 08. 03. 2021 Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Erste Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (…
16/9860: Neubau der Universitätsmedizin Mannheim und Pläne zur Fusion mit dem Universitätsklinikum Heidelberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9860 29. 01. 2021 1Eingegangen: 29. 01. 2021 / Ausgegeben: 10. 03. 2021 Kl ei n e An f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Ist die von Ministerin Theresia Bauer am 11. Januar 2021 öffentlich anerkannte Notwendigkeit eines zügigen Neubaus für die Universitätsmedizin Mannheim als gemeinsame Position der Landesregierung …
16/9866: Corona-Impfungen für das Klinikpersonal im Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9866 01. 02. 2021 1Eingegangen: 01. 02. 2021 / Ausgegeben: 10. 03. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Warum hat Sozialminister Lucha in einem Schreiben an die Kliniken im Land angekündigt, dass diese „bis auf Weiteres“ keinen Corona-Impfstoff mehr für das Klinikpersonal direkt erhalten sollen?…
16/9676: Auslandsreisen der Regierung seit Drucksache 16/5119
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9676 13. 01. 2021 1Eingegangen: 13. 01. 2021 / Ausgegeben: 10. 03. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Auslandsreisen wurden von Mitgliedern der Regierung in der aktuellen Legislaturperiode seit der Auflistung in Drucksache 16/5119 unternommen (bitte auflisten mit Datum, besuchtem Ziel …
16/9848: Insolvenzverfahren und Aussetzung der Antragspflicht
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9848 28. 01. 2021 1Eingegangen: 28. 01. 2021 / Ausgegeben: 10. 03. 2021 K l ei n e A n f r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Inwiefern schützt die inzwischen (unter gewissen Voraussetzungen) bis 30. April 2021 verlängerte Aussetzung der Insolvenzantragspflicht vor einer Insolvenz- anmeldung durch Gläubiger (bspw. …
16/9995: 5 Jahre Landesinformationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg: Evaluation und Empfehlungen des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9995 05. 03. 2021 1Eingegangen: 05. 03. 2021 / Ausgegeben: 11. 03. 2021 Schreiben des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfrei- heit vom 5. März 2021: Gemäß Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung der Informationsfreiheit vom 17. Dezember 2015 wurde die Landesregierung vom Landtag beauftragt, über die …
16/9992: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 3. März 2021
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9992 05. 03. 2021 Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Minis- terpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanz- lerin mit den Ministerpräsidentinnen und …
16/9902: Einsatz einer Schreckschuss-Pistole beim Überfall auf einen Betriebsrat in Bad Cannstatt – oder nicht?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9902 04. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration …
16/9994: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 3. März 2021
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9994 05. 03. 2021 Antrag der Fraktion der FDP/DVP Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Minis- terpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanz- lerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der…
16/9842: Stellenaufwuchs und Ausgaben bei Landratsämtern
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9842 27. 01. 2021 1Eingegangen: 27. 01. 2021 / Ausgegeben: 09. 03. 2021 Kl ei n e An f ra g e Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hat sich – unter tabellarischer Aufstellung nach Kreisen, Geschäftsbe - reichen (z. B. insbesondere Soziales, Infrastruktur usw.) Stellenanzahl und Haushaltsjahren – die Personalausstattung …