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16/9908: Betäubungsanlagen in den Schlachthöfen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9908 05. 02. 2021 1Eingegangen: 09. 02. 2021 / Ausgegeben: 11. 03. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Seit wann und in wie vielen und welchen Fällen wusste das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz über Funktionsprobleme von Betäu- bungsanlagen, insbesondere auch von Anlagen des …
16/9872: Erstattung an Universitätsklinika in Baden-Württemberg für pandemiebedingte Mindererlöse und Mehraufwendungen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9872 01. 02. 2021 1Eingegangen: 01. 02. 2021 / Ausgegeben: 11. 03. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe hat der Landtag wann Finanzmittel an die Universitätsklinika zur Erstattung für pandemiebedingte Mindererlöse und Mehraufwendungen be- willigt? 2. Wann wurden in welcher Höhe (…
16/9749: Anzeigen in Medien durch die Landesregierung 2018 bis 2020
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9749 18. 01. 2021 1Eingegangen: 18. 01. 2021 / Ausgegeben: 11. 03. 2021 K lei ne A nf r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen Medien wurden jeweils in den Jahren 2018, 2019 und 2020 durch die Landesregierung und die Landesministerien Anzeigen geschaltet (bitte die Medien pro Jahr namentlich benennen)? 2. …
16/9928: Aktivitäten der Gruppierung „Julefolk“
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9928 10. 02. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Jutta Niemann GRÜNE und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und …
16/9868: Situation der Promovierenden in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9868 01. 02. 2021 1Eingegangen: 01. 02. 2021 / Ausgegeben: 11. 03. 2021 A n t rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Doktorandinnen und Doktoranden es an den Hochschulen im Land aufgeschlüsselt nach ihrem Status (z. B. immatrikuliert nach § 60 Landeshoch- …
16/9993: Verordnungsvorschlag über bestreitbare und faire Märkte im digitalen Sektor (Gesetz über digitale Märkte)
COM(2020) 842 final (BR 97/21)Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9993 04. 03. 2021 1Eingegangen: 04. 03. 2021 / Ausgegeben: 12. 03. 2021 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über bestreitbare und fai- re Märkte im digitalen Sektor (Gesetz über digitale Märkte) COM(2020) …
16/9847: Fürsorgepflichten bei Gastwissenschaftler-Stipendium an der Universitätsklinik Heidelberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9847 28. 01. 2021 1Eingegangen: 28. 01. 2021 / Ausgegeben: 10. 03. 2021 Kl ei n e An f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Inwieweit ist dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst der jüngst öffentlich gewordene Fall eines Forschers bekannt, der aktuell mit be- trächtlichen Steuernachforderungen des …
16/9997: Verordnung des Wissenschaftsministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Studienbetrieb
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9997 07. 03. 2021 Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Verordnung des Wissenschaftsministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Studienbetrieb Schreiben des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung …
16/9987: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 3. März 2021
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. 1 Drucksache 16 / 9987 04. 03. 2021 Antrag der Fraktion der SPD Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang …
16/9660: Entwicklung der Landesmittel für den Wahlkreis 33 Baden-Baden/Bühl seit 2011
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9660 11. 01. 2021 1Eingegangen: 11. 01. 2021 / Ausgegeben: 10. 03. 2021 Klei n e An f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem Umfang wurden für den Wahlkreis 33 Baden-Baden/Bühl (Stadt- kreis Baden-Baden und Gemeinden Bühl, Bühlertal, Hügelsheim, Lichtenau, Ottersweier, Rheinmünster, Sinzheim) in den Jahren ab…