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17/6901: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6901 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 20.6.2024 1. 17/1639 Verkehr VM 2. 17/2462 Verkehr VM 3. 17/2533 Wasserwirtschaft und Wasserrecht UM 4. 17/2413 Beschwerden über Behörden (Dienstaufsicht) JuM 5. 17/2491 Soziale Grundsicherung SM 6…
17/6663: Vergabe der Schienenpersonennahverkehre im Netz 64: Hochrhein–Schwarzwald–Bodensee
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Peter Storz u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Vergabe der Schienenpersonennahverkehre im Netz 64: …
17/6855: Einsatz von Polizeibeamten in Stuttgart während der Europameisterschaft 2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Einsatz von Polizeibeamten …
17/6854: Auswirkungen des Erprobungsparagrafen auf die frühkindliche Bildung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Daniel Born u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Auswirkungen des Erprobungsparagrafen auf die …
17/6715: Verkehrsführung zum Containerterminal Ulmer Norden
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6715 2.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Verkehrsführung zum …
17/6885: Mehrkosten für den Stuttgarter CSD
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Mehrkosten für den Stuttgarter CSD Kleine Anfrage Ich frage die …
17/6985: Fachkräftebündnis für den ÖPNV in Baden-Württemberg – Offensive für den Busführerschein
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6985 17. Wahlperiode Eingang: 18.6.2024 Antrag der Fraktion GRÜNE Fachkräftebündnis für den ÖPNV in Baden-Württemberg – Offensive für den Bus- führerschein Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welchen Bedarf an Busfahrerinnen und Busfahrern sie in den nächsten Jahren sieht, um …
17/6972: Hochwasserschutz in den Gemeinden im Land
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6972 17. Wahlperiode Eingang: 17.6.2024 Antrag der Abg. Gabriele Rolland u. a. SPD Hochwasserschutz in den Gemeinden im Land Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Erfahrungen bislang mit dem Flut-Informations- und Warnsystem (FLIWAS) gemacht wurden und welche Kosten es …
17/6982: Prävention und Schutzmaßnahmen vor Hochwasser und Starkregenereignisse im Rems-Murr-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6982 17. Wahlperiode Eingang: 20.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Jochen Haußmann und Julia Goll FDP/DVP Prävention und Schutzmaßnahmen vor Hochwasser und Starkregener- eignisse im Rems-Murr-Kreis Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie soll die vom Ministerpräsidenten geforderte Pflichtversicherung für Gebäude ver- wirklicht …
17/6974: Mini-Blackouts als Risiko für Baden-Württembergs Wirtschaftsstandort
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6974 17. Wahlperiode Eingang: 18.6.2024 Antrag des Abg. Frank Bonath u. a. FDP/DVP Mini-Blackouts als Risiko für Baden-Württembergs Wirtschaftsstandort Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. welche Fälle der Landesregierung aus dem Jahr 2023 bekannt geworden sind, bei denen …