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12/5622: Computer Clubhouses als Beitrag für den Aufbruch BW in die Informationsgesellschaft
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5622 12. Wahlperiode17. 10. 2000 Antrag der Abg. Nils Schmid u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport „Computer Clubhouses“ als Beitrag für den Aufbruch Baden-Württembergs in die Informationsgesellschaft Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten: 1. Wie sind die …
12/5751: GesBeschl 23.11.2000
Ges zur Umsetzung der Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 09. Dezember 1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen1 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen Der Landtag hat am 23. November 2000 das folgende Gesetz beschlossen: § 1 Anwendungsbereich Dieses Gesetz gilt für nicht gewerblichen oder wirt- schaftlichen Zwecken dienende Betriebsbereiche im Sinne von §3 Abs.5 a des …
12/5763: Aktuelle Situation bei BSE und Vorsorgemaßnahmen der LReg
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5763 12. Wahlperiode29. 11. 2000 Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum Aktuelle Situation bei BSE und Versorgungsmaßnahmen der Landesregierung Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welchen Weg der Ansteckung zur Entstehung von BSE vermutetet wird; 2. …
12/5743: Ges über die Medienzentren (MedienzentrenGes)
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12/5743 21.11.2000 1Eingegangen: 21.11. 2000 / Ausgegeben: 05.12.2000 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz über die Medienzentren (Medienzentrengesetz) A .Zielsetzung Zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit, Effizienz und zur Optimierung des Ressourceneinsatzes sowie zur Bewältigung zusätzlicher Aufgaben im Bereich der neuen …
12/5678: Neigetechnik-Einsatz auf der Strecke Heilbronn-Mannheim
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5678 12. Wahlperiode31. 10. 2000 Antrag der Abg. Alfred Dagenbach u. a. REP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr Neigetechnik-Einsatz auf der Strecke Heilbronn–Mannheim Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie der Stand der Verbesserung der Zugverbindung auf der Strecke …
12/5766: Bericht für das 3. Vierteljahr 2000 Mittlg FM 27.11.2000
Vierteljährliche Unterrichtung über Steuereingänge und Staatsausgaben (Beschl des Ltg vom 15.03.1973 - Drs 6/1993 - und vom 20.12.1973 - Drs 6/3910 Ziff II Nr 6)Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5766 12. Wahlperiode27. 11. 2000 Mitteilung des Finanzministeriums Vierteljährliche Unterrichtung über Steuereingänge und Staatsausgaben (Beschlüsse des Landtags vom 15. März 1973, Drucksache 6/1993, und vom 20. Dezember 1973, Druck- sache 6/3910 Ziffer II Nr. 6); 3. Quartalsbericht 2000 (Januar bis September) Schreiben des Finanzministeriums vom …
12/5677: B 31 neu zwischen dem Colsmanknoten in Friedrichshafen und dem Dornierknoten in Immenstaad
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5677 12. Wahlperiode31. 10. 2000 Antrag der Abg. Norbert Zeller u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr B 31 neu zwischen dem Colsmanknoten in Friedrichshafen und dem Dornierknoten in Immenstaad Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen I. zu berichten, 1. weshalb die Landesregierung …
12/5675: Zustimmung zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5675 12. Wahlperiode30. 10. 2000 Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Staatsministeriums Zustimmung zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. sich im Bundesrat für die Annahme der Grundrechtecharta auszusprechen; 2. sich für die …
12/5680: Zuckermarktordnung
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5680 12. Wahlperiode02. 11. 2000 Antrag der Abg. Alfred Dagenbach u. a. REP und Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum Zuckermarktordnung Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen I. zu berichten, 1. welche Bedeutung sie dem heimischen Zuckerrübenanbau insbesondere unter dem Gesichtspunkt der …
12/5682: Verpachtung der Staatsdomäne Burg Neuhaus (Main-Tauber-Kreis)
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5682 12. Wahlperiode03. 11. 2000 Antrag der Abg. Gerd Teßmer u. a. SPD und Stellungnahme des Finanzministeriums Verpachtung der Staatsdomäne Burg Neuhaus (Main-Tauber-Kreis) Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. unter welchen Aspekten die Landesregierung die Weiterverpachtung der Staatsdomäne …