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17/5390: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/4976
Gesetz zur Änderung des LandeshoheitszeichengesetzesLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5390 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der…
17/5294: Fragen zur Garagenverordnung (GaVO)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Fragen zur Garagenverordnung (GaVO) Kleine …
17/5325: Verkehrsauswirkungen des neuen Einzelhandelsstandorts „Seite“ in Wiernsheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5325 31.8.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Verkehrsauswirkungen …
17/5410: Verordnungsvorschlag über mit bestimmten neuen genomischen Techniken gewonnene Pflanzen und die aus ihnen gewonnenen Lebens- und Futtermittel
COM(2023) 411 final (BR 328/23)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5410 20.9.2023 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über mit bestimmten neuen genomischen Techniken gewonnene Pflanzen und die aus ihnen gewonnenen Lebens- und Futtermittel sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/625 COM(2023) 411 final BR-Drucksache: 328/23 …
17/5239: Neues Design der Werbekampagne „#lieberlehramt“ für mehr Lehrkräfte
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Neues Design der Werbekampagne „#…
17/5266: Beschleunigte Verfahren in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5266 11.8.2023 1Eingegangen: 11.8.2023 / Ausgegeben: 26.9.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Anzahl der beschleunigten Verfahren nach §§ 417 ff. Strafprozess- ordnung (StPO) in Baden-Württemberg insgesamt seit 2018 in den jeweiligen Landgerichtsbezirken …
17/5311: Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes und Auswirkungen für Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Nico Weinmann und Daniel Karrais u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …
17/5313: Landesseitige Beteiligung bzw. Unterstützung der Invictus Games
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Hans Dieter Scheerer und Dennis Birnstock u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und …
17/5485: Neue Berichterstattung zur Gewalttat am 8. September 2023 in Wiesloch
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag*) der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke u. a. SPD und des Abg. Jochen Haußmann u. a. FDP/DVP Neue Berichterstattung zur Gewalttat am 8. September 2023…
17/5461: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Die Haltung Baden-Württembergs zu den vom Bundesministerium für Bildung und Forschung auf den Weg gebrachten Änderungen am Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) und ...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 5461 20.9.2023 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Die Haltung Baden-Württembergs zu den vom Bundes- ministerium für Bildung und Forschung auf den Weg gebrachten …