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17/3800: Änderungsantrag der Fraktion der AfD
zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen
– Drucksache 17/3700
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/3500
Gesetz über die Feststellung des...… von 36,38 %. Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen…
17/51: 51. Sitzung vom 14.12.2022
…von der AfD, u. a.: Haben Sie nicht zuge- hört?) Was wir zu dem Auftritt der AfD und dem AfD-Aufmarsch…von der AfD – Zuruf des Abg. Emil Sänze AfD) Das Gedankengut, das Sie (Abg. Anton Baron AfD: Oje, oje…Widerspruch bei der AfD) Der AfD geht es nicht darum, Probleme zu lösen. (Abg. Ruben Rupp AfD: Doch! Genau …schlecht geht, geht es der AfD gut.“ (Oh-Rufe von der AfD – Zurufe von der AfD) Der Spruch ist auch mehrfach…
17/3519: Aktuelle Zahlen zu Abschiebungen aus dem Landkreis Göppingen
…sollte)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Flüchtlinge geschaffen werden könnte? 31.10.2022 Goßner AfD Begründung Es werden Zahlen zu Abschiebungen im…Kleinen Anfrage Drucksache16/6924 des Abg. Anton Baron AfD, geschieht andererseits aber auch wegen der infolge…
17/3710: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 10: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft…3710 Der Abgeordnete der Fraktion der AfD betont, auch die AfD bewerte solche Maß- nahmen wie PV auf …Beratung auf. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD appelliert, von Maßnahmen zum Klima- schutz, zur …. Dem soeben zu Wort gekommenen Abgeordneten der AfD scheine nicht bewusst zu sein, dass synthetische…synthetischen Kraftstoffen. Natürlich wolle auch die AfD nicht, dass das Land bei den Technologien abgehängt…
17/3709: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 09: Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration…Fraktion das Kapitel Integration ab. Die AfD-Fraktion und die AfD unterstützten Einwanderung nach dem kanadischen…Vorsitzende gratuliert einer Abgeordneten der Fraktion der AfD zu ihrem Geburtstag und begrüßt sodann den Minister…Beratung auf. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD trägt vor, nicht nur im Land, sondern auch in den…konkret zu helfen. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD führt aus, sie trage jetzt ein Statement zum gesamten…
17/3493: Rettungsdienste im Landkreis Freudenstadt
…Unterstützungen)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …anderen Landkreisen)? 13.10.2022 Dr. Hellstern AfD Begründung Der Rettungsdienst ist als Bestandteil…
17/3474: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel im Handwerk
…Legislaturperiode? 27.10.2022 Steyer AfD Kleine Anfrage des Abg. Joachim Steyer AfD und Antwort des Ministeriums…
17/3704: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 04: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport…Beratung auf. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD führt aus, der Berichterstatter habe zu Recht auf…
17/3714: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 14: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst…Beratung auf. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD vertritt in Erläuterung dieses Änderungs- antrags…gerade auch bei Windkraftanlagen. Er erklärt, die AfD wolle, dass die Energiepolitik wieder auf stabile…
17/3706: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 06: Ministerium für Finanzen…werden könnten. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD bestätigt, dass der Einzelplan 06 ein rei- ner Verwaltungshaushalt…Zuschüsse zu reduzieren. Für diese Arbeit danke die AfD-Fraktion allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern…