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17/7066: Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Ellwanger Wellenbad
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Ellwanger Wellenbad sein könnte? 2.7.2024 Rupp AfD Begründung Das Bundeskriminalamt verzeichnete für…
17/7071: Bezahlkarte für Asylbewerber endlich und schnell einführen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …inneren Sicherheit und des sozialen Friedens hat die AfD-Fraktion daher schon mehrmals (erstmals im Juni …
17/7207: Herkunftsland auf Produkten deutlich sichtbarer abdrucken am Beispiel der Kartoffel
… Abg. Bernhard Eisenhut und Dennis Klecker u. a. AfD Herkunftsland auf Produkten deutlich sichtbarer… Eisenhut, Klecker, Baron, Dr. Hellstern, Steyer AfD B e gr ü n d u ng Wer beim Einkaufen auf …
17/7130: Personalsituation beim Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV)
…“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Personalsituation…Personalmangel herrschen sollte? 9.7.2024 Lindenschmid AfD Begründung Viele Landesbeschäftigte melden sich…
17/7065: Auswirkungen des Zensus 2022 in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Auswirkungen… 55 Tuttlingen – Donaueschingen? 1.7.2024 Klos AfD Begründung Mit dem Zensus 2022 wurden zum Stichtag…
17/7070: Erstellung eines neuen Krankenhausplans für Baden-Württemberg
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/7048: Aktueller Stand und Zukunft des kabelgebundenen Breitbandausbaus im Kreis Freudenstadt
…Gründe)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …zeitgemäße Netz angeschlossen? 27.6.2024 Dr. Hellstern AfD Begründung Der Fragesteller erhofft sich Erklärungen…
17/7049: Politische Verlautbarungen von Kassenärzten im Rahmen der Berufsausübung, respektive öffentliche Diffamierung von Wählergruppen und Parteien
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…können (falls ja: in welcher Form)? 25.6.2024 Sänze AfD Begründung Im Juni 2024 wurde der Fragesteller …auf der Homepage des Arztes die Phrase: „Info für AfD-SympathisantInnen: man wählt keine Nazis aus Protest…
17/7212: Unzureichende Technikfolgeabschätzung bei Windindustrieanlagen?
…Eingang: 25.7.2024 Antrag der Fraktion der AfD Unzureichende Technikfolgenabschätzung bei Windindustrieanlagen…
17/7160: Anwendung des Vorkaufsrechts durch Städte und Kommunen
…der Abg. Miguel Klauß und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD Anwendung des Vorkaufsrechts durch Städte und… Klauß, Goßner, Dr. Balzer, Bamberger, Eisenhut AfD B e gr ü n d u ng Das Baugesetzbuch…