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17/3705: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 05: Ministerium der Justiz und für Migration…lich zu erhöhen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD nimmt Bezug auf den Änderungsantrag 05/4 seiner … erläutert, entsprechend einem Gesetzentwurf der AfD solle die vorläufige Unterbringung von abgelehnten…
17/3713: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 13: Ministerium für Verkehr…werden. Der Abgeordnete der Fraktion der AfD stellt klar, die AfD sei auch für den Ein- satz synthetischer…nicht hergebe. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erklärt, eine klimaneutrale Energienut- zung gebe…WürttembergDrucksache 17 / 3713 Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD zeigt sich entsetzt, dass das Land in eine neue …
17/3433: Beeinträchtigung des Straßenverkehrs durch Hochzeitskorsos
… erfolgten; Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren….2022 Klauß, Klos, Goßner, Hörner, Lindenschmid AfD Begründung Am 23. Juli 2022 fand nach übereinstimmenden…
17/3293: Messerangriff am 12. September 2022 in Schwäbisch Hall
…Schwäbisch Hall? 25.10.2022 Stein AfD Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums…
17/3420: Kosten und Nutzen des Wolfsmonitoring der Forstlichen Versuchs- und Forschungsanstalt Baden-Württemberg (FVA) in Baden-Württemberg und einzelnen Landkreisen
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…Stallhaltung übergehen würden? 13.10.2022 Dr. Hellstern AfD Begründung Der Wolf als großer Beutegreifer ohne…
17/3703: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 03: Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen… ratung auf. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußert, er werbe für den Änderungsan- trag 03/15 …
17/3478: Sicherstellung der Verfügbarkeit von AdBlue
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr… Hörner, Dr. Balzer, Wolle, Dr. Podeswa, Steyer AfD Eingegangen: 27.10.2022 / Ausgegeben: 30.11.2022…
17/3241: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 22. Juli 2022
– Drucksache 17/2954
Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderu...…betroffenen Einrichtungen gebe. Abg. Anton Baron AfD führte aus, ihn interessiere, wie sich die Landesregierung…
17/3494: Wärmenetze im Stadt- und Landkreis Heilbronn
…28.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…
17/3418: Planhinweiskarten Windkraft und Photovoltaik
…17.10.2022 Dr. Hellstern AfD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums…